BA-Chef: Bundesagentur für Jobkrise schlecht gerüstet
Nürnberg (dpa) - Sie hatte sich mit Milliarden von Euro gegen die Krise gestemmt - und damit 2008 und 2009 Massenarbeitslosigkeit verhindert. Inzwischen fehlt der Bundesagentur für Arbeit das Geld für ein ähnlich wirksames Kurzarbeiterprogramm.
Heute müsste sie sich dafür hoch verschulden.
„Weder hat der Bund Geld für ein Konjunkturprogramm noch die Bundesagentur finanzielle Rücklagen etwa zur Finanzierung eines Kurzarbeiterprogramms wie in der Finanzkrise 2008/2009“, sagte der BA-Chef in einem Interview mit der Nachrichtenagentur dpa. Die Lage der Bundesagentur sei daher für eine Krisenbewältigung bei weitem nicht mehr so komfortabel wie noch vor einigen Jahren.
Weise sagte, die Bundesagentur würde in einer von ihm derzeit allerdings nicht erwarteten Jobkrise auf jeden Fall wieder ein Kurzarbeiterprogramm auflegen. Es gebe hierfür ohnehin einen gesetzlichen Anspruch. „Und wir werden auch zahlen“, sagte Weise. Mit einem milliardenschweren Kurzarbeiterprogramm hatten deutschen Unternehmen in der Wirtschaftskrise 2008 und 2009 ihre Auftragsflaute abgefedert, ohne Mitarbeiter in großem Stil entlassen zu müssen.
Um auch künftig Kurzarbeit finanzieren zu können, müsste die Bundesagentur Kredite aufnehmen - „und uns vielleicht mit Milliarden von Euro verschulden“, sagte Weise. „Wir werden dann zukünftig günstige Entwicklungen (auf dem Arbeitsmarkt) belasten, um unsere Schulden zurückzuzahlen. Das wäre eine schwache Position der Bundesagentur“, gab der Chef der mehr als 170 deutschen Arbeitsagenturen zu bedenken. Die Halbierung des Arbeitslosenbeitrags und mehrere Kürzungen der schwarz-gelben Bundesregierung verhindern nach Experteneinschätzung seit einigen Jahren, dass die Bundesagentur Rücklagen für Krisenzeiten bilden kann.
Im Fall einer Rezession mit stärker steigender Arbeitslosigkeit sieht Weise aber auch Unternehmen und die Beschäftigten gefordert. Ähnlich wie in der vergangenen Finanzkrise müssten etwa der Abbau von Arbeitszeitkonten oder Überstunden als Krisenpuffer genutzt werden. Auch die Arbeitsagenturen hätten inzwischen ihre Krisenmanagement verbessert: „Sie sind darin geübt, aus dem Stand heraus Unternehmen und von Arbeitslosigkeit bedrohte Männer und Frauen schnell zu beraten“, sagte Weise. Die BA könne zudem rasch zusätzliche Mitarbeiter mobilisieren, „damit niemand vor den Arbeitsagenturen im Regen stehen muss“.
Derzeit sehe es allerdings eher danach aus, dass der deutsche Arbeitsmarkt die Turbulenzen wegen der Euroschuldenkrise weitgehend unbeschadet übersteht. „Für die guten deutschen Produkte und Dienstleistungen und die tolle Qualität im Anlagen- und Autobau wird es immer einen guten Markt in der Welt geben.“ Inzwischen zeige sich auch, dass sinkende Exporte in südeuropäische Länder etwa von Lieferungen in Schwellenländer weitgehend ausgeglichen würden. Anders könne sich die Lage allerdings bei einem „brutalen Schock“ darstellen - „wenn etwa der Euroraum auseinanderfällt. Längerfristige Krisen können wir nicht wegstecken.“
