BA-Vorstand Alt: Hartz-IV-Reform war übereilt umgesetzt

Nürnberg (dpa) - Gut zehn Jahre nach dem Start der Hartz-IV-Reform hat das Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), Heinrich Alt, handwerkliche Fehler bei der Umsetzung der Arbeitsmarktreform eingeräumt.

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Die Reform sei übereilt umgesetzt worden und nicht ausreichend vorbereitet gewesen.

„Bei besserer Vorbereitung wäre die Zahl der Arbeitslosen zum Jahresanfang 2005 nie über die Fünf-Millionen-Marke gestiegen“, sagte Alt der Deutschen Presse-Agentur.

Vor fast genau zehn Jahren - am 1. März 2005 - hatte die Zahl der Arbeitslosen mit 5,216 Millionen einen neuen Nachkriegsrekord erreicht. Der politische Streit über Ursachen und Strategien zur Senkung der damals hohen Erwerbslosigkeit hatte im Herbst 2005 zum vorzeitigen Ende der rot-grünen Bundesregierung geführt.

Bei der zügigen Umsetzung der Hartz-IV-Reform zum Jahresanfang 2005 seien beispielsweise die Probleme unterschätzt worden, Mitarbeiter der Bundesagentur und der Kommunen unter dem gemeinsamen Dach der neuen Jobcenter zusammenzuführen. Auch seien die Kollegen nicht ausreichend auf die neue Aufgabe vorbereitet worden, ist Alt überzeugt.

Das habe beispielsweise dazu geführt, dass die aus der Sozialhilfe übernommenen Menschen fast durchweg als arbeitslos eingestuft worden, statt genauer zu prüfen, ob sie überhaupt arbeitsfähig seien. Später habe es - auch wegen mangelnder Vorbereitung - zu lange gedauert, bis arbeitslose Hartz-IV-Bezieher in Aus- und Fortbildungsmaßnahmen vermittelt wurden, um ihre Jobchancen zu verbessern. Selbst das neue Instrument des Ein-Euro-Jobs sei erst nach und nach eingesetzt worden. All das hätte bei längerer Vorbereitung sicher besser funktioniert, glaubt das bis 2014 für Hartz-IV zuständige BA-Vorstandsmitglied.