Bafin-Rüge: Banken setzen Vergütungsregeln halbherzig um
Bonn (dpa) - Die Bankenaufsicht (Bafin) gibt deutschen Großbanken schlechte Noten für die Umsetzung der Vergütungsregelungen. Bei 14 im abgelaufenen Jahr überprüften deutschen Banken reiche das Ergebnis von befriedigend bis ungenügend, sagte der Exekutivdirektor der Bankenaufsicht der Bafin, Raimund Röseler.
Die Prüfer seien mit keiner Bank vollständig zufrieden. Zwei Institute seien zwar auf gutem Weg, aber auch da gebe es noch etwas zu tun. Die große Mehrheit aber habe die bestehenden Regeln sehr unzureichend umgesetzt. „Keine Bank war richtig gut, viele waren schlecht.“
Insgesamt hat die Bafin 15 Banken unter die Lupe genommen. In einem Fall ist die Auswertung der Ergebnisse noch nicht abgeschlossen.
Von diesem Jahr an gilt ein Gesetz, wonach Bonuszahlungen das Festgehalt nicht übersteigen dürfen. Das gilt für Geschäftsführer und Mitarbeiter. Lediglich in Ausnahmen darf der Bonus höher ausfallen, bis maximal 200 Prozent des Festgehaltes. Dazu ist aber ein Beschluss Hauptversammlung des jeweiligen Instituts notwendig.
Schon während der Bankenkrise sei deutlich geworden, dass falsche Anreize durch falsche Vergütungsstrukturen ein ganz wesentlicher Auslöser der Krise gewesen seien, sagte Röseler. Der Gesetzgeber habe reagiert und Vergütungsregeln etabliert. Diese nehme die Bafin ernst und sie wolle, dass die Banken sie auch ernst nähmen.
Eine gemeinsame Analyse von Bafin und Europäischer Bankenaufsicht habe ergeben, dass es in Deutschland 87 Einkommensmillionäre bei deutschen Banken gibt. Davon seien aber nur 40 als sogenannte Risk Taker qualifiziert, also Personen, die wesentlichen Einfluss auf die Risikosituation des Unternehmens haben, sagte Röseler.
Die betroffenen Institute haben von der Bafin detaillierte Prüfungsberichte mit Hinweisen auf den jeweiligen Nachbesserungsbedarf erhalten. Namen von Banken nannte Röseler auch auf Nachfrage nicht. Die „Wirtschaftswoche hatte am Samstag berichtet, unter den gerügten Instituten sei auch die Deutsche Bank. Sie sei aufgefordert worden, die gesetzlichen Regelungen einzuhalten, hieß es. Die Bafin habe kritisiert, dass die Boni der Spitzenmanager zu hoch seien und vor allem die Investmentbanker weiterhin zu risikoreichen Geschäften animierten. Ein Sprecher der Bank sagte am Samstag dazu: „Wir kommentieren das nicht.“
