Banken-Sonderprüfungen gingen vor Finanzkrise zurück
Berlin (dpa) - Die Banken in Deutschland sind vor der Finanzkrise offensichtlich bei bestimmten Prüfungen zunehmend seltener von der Bankenaufsicht unter die Lupe genommen worden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag hervor.
Während die BaFin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) im Jahr 2005 noch 335 Sonderprüfungen, zum Beispiel zur Eigenmittelausstattung, veranlasste, waren es 2006 noch 287 Prüfungen, ein Jahr später 280 und 2008 noch 244 Prüfungen. Darüber berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.
Mitarbeiter der Deutschen Bundesbank oder der BaFin sahen sich demnach im Jahr 2005 noch 202 Sitzungen der Kontrollgremien von Kreditinstituten an, während es 2008 noch 146 waren. Routinemäßige Aufsichtsgespräche von Bundesbank und BaFin bei späteren Problemfällen wie der HSH Nordbank und der Commerzbank gab es in den Jahren vor der Krise einmal pro Jahr, für die SachsenLB listet die Regierung 2007 kein solches Gespräch auf. Eine Begründung für die seltenere Prüfungsfrequenz ist nicht ersichtlich.
Der Grünen-Finanzpolitiker Gerhard Schick zeigte sich empört, weil die Regierung bestimmte Detailangaben wie die Namen der Banken von Sonderprüfungen als vertraulich einstuft. „Versäumnisse der Bankenaufsicht sollen weiter vertuscht werden“, sagte er dem „Spiegel“.
