Bundesbank sieht Chancen für höheres Wachstumstempo
Frankfurt/Main (dpa) - Die Bundesbank sieht trotz der Abkühlung der Weltkonjunktur gute Chancen für ein stärkeres Wachstum der deutschen Wirtschaft zum Jahresbeginn.
Getrieben von der Konsumlust der Verbraucher könnte sich das Tempo im ersten Quartal 2016 etwas beschleunigen, heißt es in dem Montag veröffentlichten Monatsbericht der Notenbanker.
Ende 2015 hatte das Bruttoinlandsprodukt nach ersten Berechnungen des Statistischen Bundesamtes um 0,3 Prozent gegenüber dem Vorquartal zugelegt. Getragen wurde das Plus vor allem von der Kauflust der Verbraucher und den Ausgaben des Staates, unter anderem für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen. Der Export fiel als Wachstumsmotor dagegen aus.
Auch in den ersten drei Monaten 2016 kommen die Impulse der Bundesbank zufolge vor allem aus dem Inland: „Vermehrter Schwung dürfte von der Konsumkonjunktur kommen, die weiterhin von der guten Arbeitsmarktlage profitiert“, hieß es im Monatsbericht.
Zugleich entlaste der Ölpreisverfall die Budgets der Verbraucher. Die Belebung der Baukonjunktur, die zuletzt von einem Nachfrageschub von Unternehmen und der öffentlichen Hand profitiert habe, dürfte sich zum Jahresbeginn fortsetzen.
Außerdem wird nach Einschätzung der Notenbank die Bereitschaft der Unternehmen steigen, in Ausrüstungen zu investieren. Die Firmen produzierten zum Teil bereits an der Grenze der Kapazität. Allerdings: „Wesentliche Voraussetzung für ein stärkeres Wirtschaftswachstum und eine höhere Investitionsbereitschaft der Unternehmen ist, dass die Auslandsnachfrage die Schwächephase in der zweiten Jahreshälfte 2015 überwindet und der Industriekonjunktur Auftrieb verleiht.“
Wegen des Ölpreisverfalls wird die Inflation in diesem Jahr nach Einschätzung der Bundesbank deutlich geringer ausfallen als zunächst erwartet. Die Notenbank-Ökonomen gehen - gemessen am europäischen harmonisierten Verbraucherpreisindex (HVPI) - nur noch von einer Teuerungsrate von etwa einem Viertel Prozent aus. Im Dezember hatten sie noch mit einem Anstieg von etwa 1 Prozent gerechnet.
Die Ausgaben für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen kann Deutschland nach Einschätzung der Notenbank vorerst finanziell schultern, ohne die Defizitgrenzen zu verletzen. Der Bund hatte im vergangenen Jahr einen Haushaltsüberschuss von 12 Milliarden Euro erzielt. Auch in diesem Jahr will Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) trotz der Milliardenausgaben für Flüchtlinge ohne neue Schulden auskommen.
Die längerfristigen Folgen des Flüchtlingszustroms sind der Bundesbank zufolge allerdings schwer abzusehen: „Für die Finanzpolitik ist es empfehlenswert, die Sicherheitspuffer nach vorübergehender Nutzung in den kommenden Haushalten wieder sukzessiv aufzubauen.“ Solide Staatsfinanzen und die Bewältigung wichtiger Reformaufgaben seien kein Widerspruch, mahnte die Notenbank.
