Deutschland weltweit auf Platz 3 bei den Rüstungsexporten
Stockholm/Berlin (dpa). Das Stockholmer FriedensforschungsinstitutSIPRI ((Stockholm International PeaceResearch Institute) hat am Montag eine Liste der fünf weltweit führendenRüstungsexporteure zwischen 2005 und 2009 veröffentlicht.
Deutschlandliegt an dritter Stelle.
Deutschland hat seine Rüstungsexporte inden vergangenen fünf Jahren vor allem durch U-Boote undPanzerfahrzeuge mehr als verdoppelt. Nach Erhebungen desFriedensforschungsinstitutes stieg der deutsche Weltmarktanteil auf elfProzent für den Zeitraum zwischen 2005 und 2009. Noch mehrexportierten nur die USA mit 30 Prozent und Russland mit 23 Prozent.
Von 2000 bis 2004 hatte der deutsche Weltmarktanteil noch bei sechsProzent gelegen. Wichtigste Kunden sind die Türkei, Griechenland undSüdafrika.Vor diesem Hintergrund fordern die Grünen ein Vetorecht des Bundestages bei Waffengeschäften. Der Bericht zeige, „dass wir in Deutschland eine viel stärkere Rüstungskontrolle und schärfere Kriterien für den Waffenexport brauchen“, sagte die Grünen- Parteichefin Claudia Roth dem „Kölner-Stadt-Anzeiger“.
Der Bundestag müsse, „wie es in anderen Ländern und Parlamenten ja Standard ist, endlich das Recht bekommen, die Bundesregierung in Sachen Rüstungsexporte zu kontrollieren“.Der Vize-Fraktionschef der Linken, Jan van Aken, nannte den Anstieg deutscher Rüstungsexporte „grauenvoll“ und forderte einen Exportstopp. Hierzulande „darf es keine Arbeitsplätze geben, die darauf beruhen, dass woanders Menschen sterben“, sagte er der „Frankfurter Rundschau“.
Gelassen zeigte sich der sicherheitspolitische Sprecher der SPD- Bundestagsfraktion, Rainer Arnold. „Der zweite Blick lohnt sich“, sagte er der „Frankfurter Rundschau“. Er könne „nichts Verwerfliches“ daran finden, wenn deutsche Firmen zu einem immer größeren Teil Waffen an NATO-Partner lieferten. Bei Lieferungen in andere Länder müsse man „sehr kritisch“ sein. Er selbst schaue bei Exporten von Handfeuerwaffen etwa in arabische Staaten genau hin. Allerdings „wollen wir, dass sie den Terror bekämpfe“.
Nach Erhebungen des SIPRI hat Deutschland seine Rüstungsexporte in den letzten fünf Jahren vor allem durch U-Boote und Panzerfahrzeuge mehr als verdoppelt. Der deutsche Weltmarktanteil stieg demnach auf elf Prozent für den Zeitraum zwischen 2005 und 2009.Weltweit ermittelte SIPRI bei den am Montag in Stockholmveröffentlichten Angaben einen Anstieg des Waffenhandels in denletzten fünf Jahren um 22 Prozent.
Vor allem der Handel mit extremteuren Kampfflugzeugen hat deutlich zugenommen. „Staaten mitentsprechenden Ressourcen haben erhebliche Mengen geordert. DieReaktion von Rivalen aus der jeweiligen Region bestand dann darin,ebenfalls zu bestellen“, sagte Paul Holtom, SIPRIS Forschungschef zumWaffenhandel.Wichtigstes Abnehmerland für die deutsche Rüstungsindustrie wardie Türkei, an die 14 Prozent der Ausfuhren gingen. Griechenland nahm13 Prozent ab und Südafrika 12 Prozent.
Das schwedische Institut gabkeine Zahlen für den finanziellen Wert an. SIPRI kommt regelmäßig zuhöheren Angaben über deutsche Rüstungsexporte als dieBundesregierung, weil das Institut Kompensationsgeschäfte und denHandel mit gebrauchter Bundeswehrausrüstung sowie „Geschenke“ durchSchätzwerte in die Statistik einbezieht.Der deutsche Export wurde in den vergangenen fünf Jahren vor allemdurch den Verkauf von U-Booten ins Ausland nach oben getrieben.
Kriegsschiffe machten 44 Prozent aller Exporte und Panzerfahrzeuge 27Prozent der Ausfuhren aus. 2009 unterzeichnete die Türkei einenVertrag zur Lizenzherstellung von sechs deutschen U-Booten der KlasseU214 im Wert von zwei Milliarden Euro. Griechenland bekam vierbestellte U-Boote wegen Schulden über 524 Millionen Euro nichtausgeliefert, akzeptierte dann aber die Lieferung von drei in Lizenzhergestellten U-Booten.SIPRI warnt vor einem neuen Rüstungswettlauf in Spannungsgebietenwie dem Nahen Osten, in Nordafrika, Südamerika sowie Süd- undSüdostasien.
So habe sich der Waffenhandel in Südamerika in denletzten fünf Jahren gegenüber 2000 bis 2004 um 150 Prozent erhöht.Das vom Staatsbankrott bedrohte Griechenland gehörte in denvergangenen fünf Jahren zu den fünf größten Rüstungskäufern der Welt.Die USA und Russland als führende Exporteure machten jeweils etwa 40Prozent ihrer Rüstungsgeschäfte mit dem Verkauf von Kampfflugzeugen.
