Draghi: Vertrauen in Eurozone kehrt allmählich zurück
Frankfurt/Main (dpa) - Das Vertrauen in die Eurozone kehrt nach Einschätzung von EZB-Präsident Mario Draghi allmählich zurück. Die Anstrengungen der Regierungen und der Europäischen Zentralbank (EZB) hätten die unmittelbaren Spannungen an den Märkten beruhigt.
Das sagte Draghi am Freitag zum Abschluss der „Euro Finance Week“ in Frankfurt: „Daher kann ich heute von einer allmählichen Rückkehr des Vertrauens in die Eurozone berichten.“ Draghi bekräftigte die Bereitschaft der EZB, notfalls unbegrenzt Anleihen von Krisenstaaten wie Spanien zu kaufen, um die Lage zu stabilisieren. Er betonte zugleich: „Die EZB hat keine Aufgaben von Regierungen übernommen.“ Reformen in den Krisenländern und in der EU als Ganzes müssten vorangetrieben werden: „Das wird das Vertrauen in unseren Kontinent wieder voll herstellen.“
Die Bankenunion sieht Draghi als einen Baustein für ein stabileres Europa. Er dämpfte jedoch die hohen Erwartungen an eine zentrale Aufsicht bei der EZB. Diese könne nach derzeitigem Stand zwar 2013 ihre Arbeit aufnehmen, „aber dann brauchen wir Zeit“, sagte Draghi. „Wir müssen es zeitgerecht hinbekommen, aber wir müssen es gut machen.“ Die EZB soll in Zusammenarbeit mit den nationalen Aufsehern schrittweise alle gut 6000 Euro-Banken beaufsichtigen.
Draghi stellte klar, dass aus seiner Sicht auch kleinere Institute wie Sparkassen und Volksbanken dabei nicht außen vor bleiben dürfen: Eine Lehre der jüngsten Krise sei, dass sich wegen der engen Vernetzung der Branche „auch kleinere Institute als systemisch relevant herausstellen können“, sagte Europas oberster Währungshüter.
Sorge bereitet Bankern wie Notenbankern ein mögliches Ausscheren der USA aus der für 2013 vereinbarten Einführung schärferer Kapitalregeln für Banken. „Wir sollten "Basel III" eher früher als später einführen. Und wir brauchen es als globalen Standard“, betonte Commerzbank-Chef Martin Blessing. „Und wir sollten deutlich machen, dass wir nicht akzeptieren werden, dass Amerika "Basel III" plötzlich fallen lässt, um seine Banken zu begünstigen.“
Sollten sich die USA nicht an das von den führenden Wirtschaftsmächten (G20) vereinbarte Vorgehen halten, „müsste man sich natürlich überlegen, was man mit den US-amerikanischen Instituten in der Europäischen Union macht“, drohte Bundesbank- Vizepräsidentin Sabine Lautenschläger. „Zumindest müsste man prüfen, inwiefern man für die europäischen Einheiten das entsprechende Recht, das in Europa gilt, anwendet“ und ob die Sondervereinbarung für Europa-Ableger von US-Banken „dann noch Geltung haben kann“.
Die G20-Staaten, darunter die USA, hatten sich Ende 2010 verpflichtet, „Basel III“ ab 2013 anzuwenden. Die Regeln, die schrittweise bis 2019 eingeführt werden sollen, verpflichten Banken zu dickeren Kapitalpuffern. Wann „Basel III“ in der Europäischen Union endgültig beschlossen wird, ist noch offen.
