EU-Razzien bei Ölfirmen wegen Verdachts auf Preismanipulationen
Brüssel (dpa) - Mit Razzien bei mehreren Ölunternehmen in drei Staaten haben die Kartellwächter der EU-Kommission nach Hinweisen auf eine mögliche Manipulation des Ölpreises gesucht.
Dies teilte die EU-Kommission in Brüssel mit. Es bestehe der Verdacht, dass Firmen sich abgesprochen haben könnten, um die Feststellung der Ölpreise durch die sogenannten Preisagenturen zu manipulieren.
Die Razzien fanden in zwei EU-Staaten und in einem Staat des Europäischen Wirtschaftsraumes - also EU einschließlich Norwegen, Island oder Liechtenstein - statt. Angaben über die Länder und über die betroffenen Unternehmen wurden nicht gemacht.
Die Mineralölkonzerne Shell und BP bestätigten in London, bei ihnen werde ermittelt. „Wir kooperieren vollständig mit den Ermittlungen und können derzeit keine weiteren Erklärungen abgeben“, teilten sie unisono mit.
Die Preisagenturen stellen aufgrund von Angaben der Händler den aktuellen Preis für Ölprodukte fest. Diese Preisnotierungen gelten als Grundlage für milliardenschwere Abschlüsse im Handel mit Ölprodukten und Derivaten.
Die EU-Kommission habe die Befürchtung, Firmen könnten sich abgesprochen haben, um nicht korrekte Preise für „eine Reihe von Öl- und Biokraftstoffprodukte“ an eine Preisagentur weitergegeben zu haben. Außerdem könnten die Unternehmen andere Firmen davon abgehalten haben, sich an der Erfassung der gezahlten Preise durch die Preisagentur zu beteiligen. Ein solches Verhalten sei ein Verstoß gegen das Kartellrecht und ein Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung.
Selbst kleine Abweichungen könnten eine „riesige Wirkung“ auf die Preise für Rohöl und raffiniertes Öl haben und den Verbraucher daher schädigen. Die Ermittler der EU-Kommission, die als oberste Kartellbehörde in der Europäischen Union fungiert, seien bei den Razzien von nationalen Wettbewerbshütern begleitet worden. Es handele sich um einen ersten Schritt bei der Ermittlung von wettbewerbswidrigem Verhalten. Die Durchsuchungen bedeuteten aber nicht, dass die Firmen sich tatsächlich einen Verstoß zuschulde kommen ließen.
Die 20 führenden Industrie- und Schwellenländer hatte 2011 die Internationale Vereinigung der Wertpapieraufsichtsbehörden (Iosco) damit beauftragt, die Rolle von Preisagenturen und die starken Ausschläge auf dem Welt-Ölmarkt zu untersuchen. Die Aufsichtsbehörde hatte unter anderem vorgeschlagen, eine Verpflichtung zur Meldung aller Geschäftsabschlüsse einzuführen, die die Preisbemessung beeinflussen könnten.
