Handelsstreit USA-EU EU will bei neuen US-Zöllen „Gespräche sofort unterbrechen“
Brüssel (dpa) - Nach der Entschärfung des Handelsstreits mit den USA erwartet EU-Kommissarin Cecilia Malmström mindestens einjährige Verhandlungen über ein Abkommen und in dieser Zeit keine neuen US-Zölle.
Sollte US-Präsident Donald Trump entgegen der Absprachen doch Strafzölle auf Autoimporte erheben, „würden wir diese Gespräche sofort unterbrechen“, sagte Malmström am Donnerstag in Brüssel.
Derzeit werde nur sondiert, betonte die Kommissarin bei einer Anhörung im Europaparlament. „Wir reden über mögliche Verhandlungen.“ Bevor diese formal eröffnet werden könnten, bräuchte die Kommission ein Mandat, über das die EU-Staaten und das Europaparlament beraten müssten. In dem Fall hoffe sie, die Verhandlungen vor Ende des Mandats der jetzigen EU-Kommission abzuschließen - also vor November 2019.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte Mitte Juli in Washington überraschend eine Annäherung mit Trump erreicht. Juncker stellte in Aussicht, dass die EU größere Mengen Soja sowie Flüssiggas aus den USA importiert. Beide Seiten kamen überein, über die Abschaffung von Zöllen auf Industriegüter zu sprechen. Während die Gespräche laufen, soll es keine neuen Zölle geben.
Kritische Anmerkungen von Abgeordneten im Handelsausschuss wies Malmström zurück. „Wir haben keine Zugeständnisse gemacht“, sagte sie. Tatsächlich werde bereits mehr Soja aus den USA nach Europa eingeführt, weil der bisherige EU-Lieferant Brasilien wegen des US-Handelskonflikts mit China mehr in die Volksrepublik liefere. Ob Flüssiggas importiert werde, liege im Ermessen des Markts, doch hätten einige EU-Staaten Interesse daran, sagte die Kommissarin.
