EZB sieht Gefahr einer Rezession

Berlin (dpa) - Ein kurzfristiger Rückgang der Konjunktur in Europa ist nach Einschätzung von EZB-Präsident Mario Draghi nicht mehr zu verhindern. Die Sparmaßnahmen der Regierungen in der Eurokrise würden zunächst das Wachstum belasten und zu einer Schrumpfung führen.

Das sagte Draghi am Donnerstag in Berlin. Gleichzeitig könnte jedoch eine Rückkehr des Vertrauens der Märkte die negativen Folgen abschwächen. „Die Krise ist noch nicht beendet“, betonte Draghi. Mittelfristig müsse das Wirtschaftswachstum durch tiefgreifende Reformen gestärkt werden. Gleichzeitig rechnet er damit, dass die Inflation im Euroraum im nächsten Jahr auf zwei Prozent und 2013 sogar darunter fällt.

„Wir dürfen jetzt nicht das Momentum verlieren und müssen unverzüglich die getroffenen Entscheidungen umsetzen, die die Eurozone wieder zurück auf ihren Kurs bringen“, betonte Draghi in der „Ludwig-Erhard-Vorlesung“ auf einer Veranstaltung der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Die Euroländer sollten daher eine „unzweideutige Aussage“ zu ihrem künftigen Kurs machen.

Es gibt nach Ansicht des EZB-Präsidenten keinen Retter für Staaten, die die notwendigen strukturellen Reformen verweigern. „Die erste Antwort muss von den Staaten kommen.“ Das Programm der EZB zum Ankauf von Staatsanleihen sei vom Umfang her und zeitlich begrenzt, wiederholte er. Draghi begrüßte erneut die Ergebnisse des jüngsten EU-Gipfels. Die Märkte hätten darauf zu negativ reagiert.

Die geforderte Stärkung der Eigenkapitalbasis der Banken über Kapitalerhöhungen ist Draghi zufolge im derzeitigen Umfeld nicht einfach. Finanzinstitute sollten daher über die Senkung von Dividenden nachdenken. Der Verkauf von Vermögenswerten und die Einschränkung der Kreditvergabe seien hingegen schlechte Alternativen.