Gemüse-Streit wegen EHEC zwischen EU und Russland
Brüssel/Moskau (dpa) - Die EU-Kommission macht Russland schwere Vorwürfe wegen des anhaltenden Boykotts für europäisches Gemüse. Wegen der EHEC-Krise hatte Russland Anfang Juni ein Einfuhrverbot für Gemüse aus der gesamten Europäischen Union verhängt.
Brüssel fordert von Moskau die sofortige Wiederöffnung des russischen Marktes. „Das Importverbot muss umgehend aufgehoben werden“, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel. Der Boykott sei von Anfang an „überzogen“ gewesen, sagte die Sprecherin. Jetzt - da die Infektionsquelle bekannt sei - sei er aber „völlig unberechtigt“. EU-Handelskommissar Karel De Gucht werde auf Botschafterebene Kontakt mit Russland aufnehmen, kündigte sie an.
Bereits beim EU-Russland-Gipfel am Freitag hatten sich Kremlchef Dmitri Medwedew und die Spitzen der EU-Kommission darauf geeinigt, die Einfuhr von Gemüse unter Sicherheitsgarantien wieder zu erlauben. Erst einen Tag später war die EHEC-Quelle identifiziert worden. „Wir sind nicht an dem selben Punkt wie damals“, sagte die Sprecherin.
Die EU fühle sich von Russland hintergangen: „Präsident Medwedew hat sein Wort gegeben“, sagte sie. Doch nun hinke Moskau bei der Umsetzung der Vereinbarung über ein Ende des generellen Importverbots hinterher. „Das geht nicht schnell genug“, sagte sie.
Russland hatte beim Gipfel zugesagt, die Einfuhr von einzelnen Gemüsesorten wieder zu erlauben, wenn diese speziell auf EHEC geprüft und mit einem Laborzertifikat versehen würden. Offen blieb zunächst die Form der Zertifikate. „Jetzt gibt es aber überhaupt keinen Bedarf mehr dafür. Das Importverbot kann aufgehoben werden“, sagte der Sprecher von EU-Gesundheitskommissar John Dalli. Immerhin sei die Quelle längst bekannt. Und die Zertifikate seien ohnehin nur für einen begrenzten Zeitraum vorgesehen gewesen. Sie sollten Ware aus der Infektionshochburg in Norddeutschland als solche auszeichnen.
Ungeachtet wachsender Kritik aus der EU hält Russland aber an der Handelsblockade fest. Der Darmkeim gebe weiter Anlass zur Sorge, kritisierte Russlands oberster Amtsarzt Gennadi Onischtschenko am Mittwoch. Aus Sicht von Beobachtern nutzt Moskau den Boykott nicht zuletzt für politische Machtspiele - nach außen, um zu zeigen, wie bedeutend der Markt für die EU ist, und nach innen, um für einheimische Produkte zu werben.
