„Die Einnahmen aus Beständen griechischer Staatsanleihen durchlaufen wie andere Einnahmen die Gewinn- und Verlustrechnung der Bundesbank“, sagte Bundesbank-Präsident Jens Weidmann der „Welt“ (Mittwoch). „Über die Gewinnabführung an den Bund wird jeweils im Februar entschieden. Dabei ist auch eine angemessene Vorsorge für die Risiken in der Bilanz zu berücksichtigen.“

Ein Teil der neuen Milliardenhilfen für Griechenland soll über Notenbankgewinne aufgebracht werden. Dabei geht es um mögliche Gewinne aus griechischen Staatsanleihen, die die Europäische Zentralbank (EZB) über die nationalen Notenbanken kaufte.

Im Jahr 2011 hatte kräftige Vorsorge für mögliche Rückschläge durch die Staatsschuldenkrise den Bundesbank-Gewinn auf den niedrigsten Wert seit acht Jahren schrumpfen lassen: Statt der erwarteten 2,5 Milliarden Euro kassiert Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nur 643 Millionen Euro aus Frankfurt.

Weidmann stellte klar, dass die Einigung auf neue Hilfen für Griechenland keine direkten Transfers der Notenbank an den Krisenstaat enthält. „Über die Verwendung des Bundesbankgewinns wie auch anderer Einnahmen des Bundes entscheidet der Bundestag.“