Letztes Mittel Hendricks: Fahrverbote können trotz Nachbesserung nötig sein
Wolfsburg (dpa) - Trotz geplanter Nachbesserungen bei der Abgasreinigung von Diesel-Autos hält Bundesumweltministerin Barbara Hendricks Fahrverbote weiter für möglich.
Wenn die Grenzwerte für Stickoxide weiter überschritten würden, würden sie notwendig - auch wenn sie das letzte Mittel seien, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag vor einem Besuch beim Volkswagen-Stammwerk in Wolfsburg.
In einem ersten Schritt werde die Politik den Automobilkonzernen nur aufgeben können, die Software der Autos zu verbessern. Damit könne man „nur Teilverbesserungen erreichen - und damit kann man nicht ausschließen, dass es trotzdem zu Fahrverboten kommen kann.“
Hendricks hat gemeinsam mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) die Autohersteller und die Politik für den 2. August zu einem Diesel-Gipfel geladen, auf dem es um Nachbesserungen gehen soll. Dort werde es neben Software-Updates auch um die „Formulierung von Anforderungen für den zweiten Schritt“ gehen, sagte sie, also Nachrüstungen am Motor. Ihr im Frühjahr formuliertes Ziel, den Stickoxid-Ausstoß der Diesel-Flotten insgesamt um mindestens die Hälfte zu senken, sei weiter „anzustreben“.
Der Verdacht illegaler Kartellabsprachen stehe weiterhin nicht auf der Agenda dieses Treffens, sagte Hendricks. Sie würden aber „die Atmosphäre der Debatte“ prägen. Bei VW-Konzernchef Müller wolle sie an diesem Donnerstag „den ganzen Vorgang ansprechen“.
