Institute erhöhen Wachstumsprognose
Berlin (dpa) - Die deutsche Wirtschaft trotzt den Turbulenzen der Euro-Schuldenkrise und schafft viele neue Arbeitsplätze. Das sagen die führenden Forschungsinstitute in ihrem neuen Frühjahrs-Gutachten voraus, das am Donnerstag vorgestellt wird.
Nach einem Wachstum von 0,9 Prozent in diesem Jahr soll es 2013 wieder ein kräftiges Wirtschaftswachstum von 2,0 Prozent geben. In Regierungskreisen wurde entsprechende Informationen des „Handelsblatts“ bestätigt.
Nach Einschätzung der Ökonomen hält der Boom am Arbeitsmarkt an. Die Zahl der Erwerbstätigen werde 2012 um 470 000 und 2013 um 325 000 zunehmen, geht nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstag) aus dem Frühjahrsgutachten hervor. Das Budgetdefizit des Staates wird laut Erwartungen der Forscher in diesem Jahr auf 0,6 Prozent sinken. Für das Jahr 2013 rechnen die Institute aufgrund der günstigen Konjunktur mit einem weiteren Rückgang auf 0,2 Prozent.
Die Bundesregierung will bereits 2014 einen nahezu ausgeglichenen Bundeshaushalt ohne neue Schulden erreichen. Damit würden die Vorgaben aus der Schuldenbremse im Grundgesetz zwei Jahre früher umgesetzt. Der Bundeshaushalt unterschreite bereits 2014 die eigentlich erst ab 2016 geltende Grenze für die strukturelle Neuverschuldung von 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), geht aus dem am Mittwoch vom Kabinett beschlossenen Stabilitätsprogramm hervor. Diesen Bericht muss Berlin regelmäßig der EU-Kommission in Brüssel melden.
Erfreulich ist nach Angaben der Regierung, dass 2014 der gesamte Staatshaushalt von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherungen ohne neue Schulden auskommen werde. Im laufenden Jahr werde das strukturelle, um Konjunktureinflüsse und Einmaleffekte bereinigte Defizit unter 0,5 Prozent des BIP liegen.
Die Institute üben deutliche Kritik an der Euro-Krisenpolitik in Europa. „Unabhängigkeit und Glaubwürdigkeit der Europäischen Zentralbank stehen auf dem Spiel“, schreiben die Ökonomen nach Angaben der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Seit Beginn der Finanzkrise interveniere die Zentralbank und stütze jetzt sogar indirekt Staatsfinanzen. Dies könne nicht mehr lange gut gehen.