Schuldenabbau ohne Sparen Italiens Finanzminister: Euro-Austritt kommt nicht in Frage
Rom (dpa) - Der neue italienische Finanzminister Giovanni Tria will Italiens Zukunft im Euro garantieren. „Die Position der Regierung ist eindeutig und einhellig. Ein Euro-Austritt kommt nicht in Frage“, sagte der Wirtschaftsprofessor der Zeitung „Corriere della Sera“.
„Die Regierung ist entschlossen, auf alle Fälle zu verhindern, dass am Markt Bedingungen entstehen, die zu einem Austritt führen würden.“ Als Wirtschaftsminister sei es seine Pflicht, dafür zu sorgen, dass Italiens Zugehörigkeit im Euro nicht in Frage gestellt wird.
Während der chaotischen Regierungsverhandlungen zwischen der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der fremdenfeindlichen Lega waren immer wieder Sorgen aufgekommen, die Koalition könnte einen Austritt aus dem Euro in Erwägung ziehen. In einem durchgestochenen Entwurf des Regierungsvertrags war von Szenarien zum Euro-Ausstieg die Rede, diese tauchen in der finalen Version nicht mehr auf. Außerdem wollten die Parteien zunächst den Euro- und Deutschlandkritiker Paolo Savona zum Finanzminister machen.
Tria versicherte, den Abbau der immensen Staatsschulden und die Eindämmung des Defizits vorantreiben zu wollen. Die neue Regierung hält allerdings nichts vom Sparen, sondern will dies über die Ankurbelung des Wirtschaftswachtsums erreichen. „Wir haben ein Programm, das auf Strukturreformen basiert“, die wiederum bessere Konditionen für Investitionen und Beschäftigung schaffen sollen, sagte Tria.