Japans neue Regierung schnürt gewaltiges Konjunkturpaket
Tokio (dpa) - Mit der größten Konjunkturspritze seit Jahren im Volumen von umgerechnet 173 Milliarden Euro will die neue japanische Regierung die Wirtschaft aus der Rezession reißen.
Das am Freitag vom Kabinett beschlossene Paket über insgesamt 20,2 Billionen Yen soll das BIP um 2 Prozentpunkte anheben und 600 000 neue Arbeitsplätze schaffen. „Wir müssen dem Schrumpfen der Wirtschaft ein Ende bereiten“, sagte der rechtskonservative Regierungschef Shinzo Abe.
Er und seine Partei LDP waren im Dezember nach drei Jahren an die Macht zurückgekehrt. Abe versprach einen „Raketenstart“. „Es ist wichtig, die andauernde Deflation und den starken Yen hinter uns zu lassen“.
Führende Wirtschaftsvertreter begrüßten das zügige Vorgehen Abes. Auch die Börse zeigte sich optimistisch: Der Nikkei-Index für 225 führende Werte kletterte auf den höchsten Stand seit 23 Monaten und schloss bei 10 801,57 Punkten, ein Plus zum Vortag von 1,40 Prozent. Der Yen gab zum Dollar deutlich nach, was Japans Exportwirtschaft entlastet.
Ungeachtet der gigantischen Staatsverschuldung wird die Regierung neue Anleihen zur Finanzierung des Konjunkturpakets auflegen. Vorgesehen ist ein gewaltiger Nachtragshaushalt, um ein Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erreichen. Rund die Hälfte des Pakets, 10,3 Billionen Yen, entfällt auf Ausgaben der Zentralregierung, der Rest auf die Regionen und Privatinvestitionen.
Kritiker warnen vor einer möglichen Herabstufung der Bonität Japans und steigenden Zinsen mit verheerenden Folgen für die Wirtschaft, sollten die Staatsschulden weiter steigen. Mit dem Paket sollen unter anderem große öffentliche Bauprojekte zur Beschleunigung des Wiederaufbaus der Tsunami-Region im Nordosten des Landes finanziert werden.
Zudem sollen die Unternehmen des Landes zu Investitionen ermuntert und ihre globale Wettbewerbsfähigkeit gesteigert werden. Die Regierung fordert zugleich, dass die Zentralbank die staatlichen Maßnahmen durch eine aggressive Lockerung der ohnehin schon extrem losen geldpolitischen Zügel flankiert.
Manche Ökonomen bezweifeln jedoch, dass das Paket eine nachhaltige Wirkung haben wird. Nötig seien Strukturreformen, dazu zählen sie auch Deregulierungen im Gesundheitswesen und im Energiebereich. Die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt war im dritten Quartal des vergangenen Jahres erneut in eine Rezession geschlittert. Zudem leidet die Wirtschaft unter der seit Jahren andauernden Deflation mit stetig fallenden Preisen und der rasanten Festigung des Außenwerts des Yen.
