Kontrolle: Fernbusfahrer oft zu lange am Steuer
Das NRW-Arbeitsministerium hat alle 37 Fernbusunternehmen im Land untersucht und dabei viele Verstöße festgestellt.
Düsseldorf. Wie sicher sich die Passagiere von Fernbussen fühlen dürfen, hängt auch davon ab, welche Arbeitsbedingungen für die Busfahrer gelten. Werden die Arbeitszeiten eingehalten, macht der Fahrer oft genug Pause? Angesichts des großen Wettbewerbs in diesem Bereich liegt es nahe, dass die Regeln nicht immer eingehalten werden.
Eben dies wird jetzt bestätigt durch eine Überprüfung der Betriebe durch das NRW-Arbeitsministerium, deren Ergebnisse Arbeitsminister Rainer Schmeltzer (SPD) am Donnerstag vorstellte. Von März bis Mai wurden in NRW ansässige Unternehmen überprüft, insgesamt 37 Betriebe mit 600 Fahrern waren von den Kontrollen betroffen. Dafür muss man wissen, dass die großen Fernbusunternehmen in der Regel mit Subunternehmen zusammenarbeiten. Im Durchschnitt hat ein einzelnes Unternehmen fünf Busse mit durchschnittlich 16 Fahrern.
Bei der Untersuchung wurden 1215 Verstöße festgestellt. In jedem fünften Fall ging es dabei um die Überschreitung der täglichen Arbeitszeit. Busunternehmen dürfen die regelmäßige Arbeitszeit von acht Stunden täglich unter bestimmten Bedingungen auf bis zu zehn Stunden ausweiten. Doch selbst diese Ausnahmeregelung wurde in den genannten Fällen nicht eingehalten. Arbeitsminister Schmeltzer zitierte am Donnerstag auch einen Fall, in dem die Arbeitszeit des Fahrers bei über 13 Stunden lag. Wofür er keinerlei Verständnis hat: „Die Unternehmen transportieren Menschen und keine Pappkartons“, sagte er mit Blick auf die Gefährdung für die Passagiere, die von einem ermüdeten Fahrer ausgehen.
In 148 Fällen wurden die Tagesruhezeiten überschritten. Eigentlich beträgt die Ruhezeit (zwischen zwei Arbeitsschichten) elf Stunden täglich. Es gab einen Fall, in dem nur sechs Stunden zwischen zwei Fahreinsätzen lagen. 445 Mal wurden Pausen verkürzt oder zu spät eingelegt. In der Regel müssen die Fahrer spätestens nach viereinhalb Stunden Lenkzeit eine 45 minütige Pause einlegen.
Nun wüsste man als potenzieller Buspassagier gern, wer die schwarzen Schafe sind. Der Minister darf allerdings nicht Ross und Reiter nennen, also weder die Unternehmen offenbaren, die bei der Überprüfung positiv abschnitten noch die Übeltäter. Er verspricht aber, dass gegen schwarze Schafe der Branche rigoros vorgegangen werde. Es seien sechs Bußgeldverfahren eingeleitet worden. Die für die Missstände Verantwortlichen — neben Fahrern auch die Unternehmensverantwortlichen — hätten mit Strafen zu rechnen, die bis in den hohen vierstelligen Bereich reichten.
Allein eines der überprüften 37 Unternehmen hat laut Schmeltzer ein Viertel aller festgestellten Mängel zu verantworten. Fast 50 Prozent aller Mängel gingen auf das Konto von nur drei der 37 überprüften Betrieben. Es gebe immerhin zwei Unternehmen, die ganz sauber aus den amtlichen Kontrollen herausgekommen sind.
„Wir haben die schwarzen Schafe der Branche identifiziert“, sagte Schmeltzer. Diese würden von den Aufsichtsbehörden besonders im Blick behalten. Hier gelte der Grundsatz „Null Toleranz“.
