„Durchbruch innerhalb von wenigen Tagen“ Habeck sieht Öl-Embargo gegen Russland in „greifbarer Nähe“
Berlin/Mainz · Die Einigung auf ein gemeinsames Embargo für russisches Öl gestaltet sich unter den Ländern der Europäischen Union als schwierig. Wirtschaftsminister Habeck rechnet jedoch mit einem „Durchbruch“ in „wenigen Tagen“.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht ein Öl-Embargo gegen Russland nach eigenen Worten „in greifbarer Nähe“.
Es gebe nur noch wenige Staaten, die Probleme anmeldeten - vor allem Ungarn, sagte der Vizekanzler am Montag im ZDF-„Heute Journal“. Man könne hier Rücksicht nehmen. Dann müsse aber auch in Ungarn „was passieren“. Habeck fügte hinzu: „Also ich denke, innerhalb von wenigen Tagen werden wir da auch den Durchbruch erzielen.“
Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, wegen des russischen Angriffkriegs auf die Ukraine den Import von russischem Rohöl in sechs Monaten zu beenden. Als Kompromiss schlägt die Kommission vor, Ungarn mehr Zeit einzuräumen. Der Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban geht der Vorschlag nicht weit genug.
„Es hilft jetzt nicht, wenn alle Länder anfangen ihr eigenes Ding zu drehen. Europas Stärke war jetzt gerade in dieser Phase, dass es zusammengestanden hat, zusammensteht“, sagte Habeck am Montag vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Das schließe auch die manchmal schwierigen Partnerländer ein, in diesem Fall etwa Ungarn.
Die EU-Mitgliedstaaten seien unterschiedlich abhängig von russischem Öl, fügte Habeck hinzu. „Zwischen Ungarn und Portugal gibt es einfach eine andere Verbindung zu Russland - klarerweise.“ Daher könne die EU auch auf Ungarn Rücksicht nehmen. „Dann muss allerdings auch in Ungarn was passieren.“
Ein Öl-Embargo führe zudem „nicht automatisch dazu“, dass der russische Präsident Wladimir Putin geschwächt werde, sagte der Grünen-Politiker. Bei der Verkündung des US-Öl-Embargos seien weltweit die Preise hochgegangen. So habe Putin „in den letzten Wochen weniger Öl verkauft und mehr Einnahmen gehabt“.
Eine Überlegung sei daher, in Zukunft „nicht mehr jeden Preis“ für den Barrel Öl zu bezahlen und sich auf Höchstpreise zu einigen. Dabei müssten aber „sehr viele Länder mitmachen, sonst hat man immer Ausweichbewegungen - und daran hapert es bisher noch“, sagte der vom Wirtschaftsforum in Davos zugeschaltete Minister. Die USA und die EU-Kommission arbeiteten aber daran.
