Maple Bank in Frankfurt dicht - Ermittlungen dauern an
Frankfurt/Main (dpa) - Bei der von der Finanzaufsicht geschlossenen Frankfurter Maple Bank dauern die Ermittlungen wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung an.
Während das Institut mit kanadischen Wurzeln am Montag für den Geschäftsverkehr geschlossen blieb, setzten Staatsanwälte ihre Steuer-Ermittlungen fort.
Die Finanzaufsicht Bafin hatte am Wochenende die Schließung der Bank angeordnet, weil ihr wegen einer notwendigen Steuerrückstellung die Überschuldung drohe. Die Bank bestätigte, dass die Rückstellung in Zusammenhang mit möglicherweise illegalen „Cum-Ex“-Aktiengeschäften aus den Jahren 2006 bis 2010 steht.
Auch zahlreiche andere Banken und Einzelpersonen stehen im Verdacht, ähnliche Geschäfte rund um die Dividendentermine von Aktiengesellschaften betrieben zu haben. Dabei soll regelmäßig Kapitalertragssteuer hinterzogen worden sein, so dass insgesamt ein Steuerschaden von rund 10 Milliarden Euro entstanden sein könnte. Die Schließung der Maple Bank wird als Beleg für ein härteres Vorgehen der Behörden gewertet.
Die Maple Bank kann nach deutschem Recht nicht direkt beschuldigt werden, wohl aber verantwortliche Manager als Einzelpersonen. Im September vergangenen Jahres hatte es in dem Fall eine bundesweite Großrazzia gegeben.
Als Beschuldigte führen die Ermittler elf ehemalige oder aktuelle Beschäftigte der Maple-Niederlassung in Frankfurt. Ihnen wird Steuerhinterziehung und teils Geldwäsche vorgeworfen. Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ soll es um 450 Millionen Euro gehen, für die steuerrechtlich möglicherweise die Bank gerade stehen muss. Sie hatte zuletzt 2014 ein Eigenkapital von 378 Millionen Euro ausgewiesen.
„Die Ermittlungen dauern an. Es sind umfangreiche Informationen auszuwerten“, sagte der Frankfurter Oberstaatsanwalt Alexander Badle am Montag. Man nehme die Bafin-Anordnung zur Kenntnis, wolle sie aber nicht weiter kommentieren.
Die Bankschließung soll nach Angaben der Bafin dazu dienen, die Vermögenswerte der relativ kleinen Bank in einem geordneten Verfahren zu sichern. Die Kundeneinlagen von rund 2,6 Milliarden Euro sind der Behörde und der Bank zufolge über verschiedene Systeme abgesichert. So greift neben der gesetzlichen Einlagensicherung bis 100 000 Euro auch die weitergehende Absicherung durch den Einlagensicherungsfonds des Bundesverbandes Deutscher Banken. Sie kann bis zu 59,8 Millionen Euro pro Anleger reichen.
Die deutsche Gesellschaft Maple Bank GmbH ist dem Finanzkonzern Maple Financial Group im kanadischen Toronto zuzurechnen. An dieser ist unter anderem die börsennotierte National Bank of Canada beteiligt.
Bei den umstrittenen Steuerdeals werden Aktien mit (cum) und ohne (ex) Dividendenanspruch rund um den Dividendenstichtag eines Unternehmens rasch zwischen mehreren Beteiligten hin- und hergeschoben. Bescheinigungen über Kapitalertragsteuer ließen sich die Beteiligten mehrfach ausstellen - obwohl diese nur einmal gezahlt wurde. Das Bundesfinanzministerium hat dieses Steuerschlupfloch 2012 nach Milliardenausfällen geschlossen und pocht darauf, dass die Deals bereits zuvor illegal gewesen seien.
