Niebel: WTO-Chef sieht Doha-Runde vor dem Aus
Washington (dpa) - Nach jahrelangen Anläufen stehen die Verhandlungen zur weiteren Öffnung des Welthandels vor dem endgültigen Scheitern. Dies hat nach Angaben von Entwicklungsminister Dirk Niebel der Chef der Welthandelsorganisation (WTO), Pascal Lamy, mitgeteilt.
Ursache sei ein Streit zwischen den USA und China um Zölle auf Industriegüter, sagte Niebel am Rande der Frühjahrstagung von Internationalem Währungsfonds und Weltbank am Samstag in Washington. Lamy habe erklärt, die seit 2001 laufenden Verhandlungen der sogenannten Doha-Runde stünden deshalb „am Rande des Scheiterns“.
Für Lamy seien die Gespräche „nun an einem Punkt, an dem sich nichts mehr bewegt“, sagte der FDP-Politiker. Niebel warnte vor den Folgen eines Zusammenbruchs der Verhandlungen. Was arme Länder durch eigenen Handel nicht einnehmen könnten, müsse irgendwann von der internationalen Gebergemeinschaft wieder aufgefangen werden.
„Europa muss nun mit gutem Beispiel vorangehen und die Agrarexportsubventionen bis 2013 beenden“, sagte der Minister. Handelshürden in der Landwirtschaft „verhindern ein Leben in Würde und Selbstbestimmung für Millionen von Bauern in Entwicklungsländern“. Notwendige Investitionen unterblieben. Für den Welthandel mit Agrarprodukten dürfe es keine Schranken geben.
