Portugals Notenbank schlägt Alarm
Lissabon (dpa) - Die Zentralbank des hoch verschuldeten Euro-Landes Portugals schlägt Alarm. Die Situation im Bankensektor sei wegen der zunehmenden Liquiditätsprobleme „ernst“ und mache dringende Maßnahmen erforderlich, warnte die Notenbank am Dienstag in ihrem Finanzstabilitätsbericht.
Sollte die Regierung keine Maßnahmen zur „glaubwürdigen und nachhaltigen Konsolidierung der Staatsfinanzen“ ergreifen, werde das Risiko für die Banken untragbar. Die Geldmanager im ärmsten Land Westeuropas empfehlen den Banken, weniger Kredite zu vergeben, das Sparen zu fördern und sich nach neuen Finanzierungsmöglichkeiten umzusehen.
Kapitalerhöhungen könnten bald unerlässlich sein, heißt es. Die größten Gefahren gingen von den schwachen Wachstumsaussichten, dem Riesen-Loch in den Staatsfinanzen sowie der Zunahme der Rendite der Staatsanleihen aus.
Das Parlament in Lissabon verabschiedete vergangene Woche den umstrittenen Staatshaushalt für 2011. Unter anderem sollen die Ausgaben für Löhne und Gehälter im öffentlichen Dienst um fünf Prozent gekürzt werden. Die Mehrwertsteuer soll von 21 auf 23 Prozent angehoben werden. Die Sozialleistungen werden zudem gekürzt und die Renten eingefroren. Man werde den Finanzplan „strikt einhalten“, versprach der sozialistische Ministerpräsident José Sócrates.
Die Neuverschuldung Portugals erreichte im vergangenen Jahr den Rekord von rund 9,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. In diesem Jahr ist ein Rückgang auf 7,3 Prozent vorgesehen. Mit den nie dagewesenen Spar- und Sanierungsmaßnahmen soll das Defizit im nächsten Jahr auf 4,3 Prozent gedrückt werden. Dennoch gehen viele Experten davon aus, dass Portugal nach Irland als nächstes Land einen Antrag auf Hilfen aus dem Euro-Rettungsschirm stellen muss. Sócrates versichert aber noch: „Wir benötigen keine Hilfe.“