Regierung erwartet 2,6 Prozent Wachstum

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung erwartet wie führende Ökonomen in diesem Jahr eine Fortsetzung des kräftigen Wirtschaftsaufschwungs.

Wie die „Bild“-Zeitung am Mittwoch vorab berichtete, geht Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) in seiner Frühjahrsprognose für dieses Jahr von einem Wachstum von 2,6 Prozent und für 2012 von 1,8 Prozent aus.

Die Zahl der Arbeitslosen werde 2011 im Jahresdurchschnitt 2,9 Millionen betragen. Dies entspricht einer Arbeitslosenquote von 6,9 Prozent. Bei der Beschäftigung erwartet die Bundesregierung mit 40,9 Millionen Erwerbstätigen den höchsten Nachkriegsstand. Brüderle stellt die Prognose an diesem Donnerstag vor.

Die Regierung bleibt damit etwas vorsichtiger als die Forschungsinstitute. Diese hatten in der Vorwoche eine Zunahme der Wirtschaftsleistung um 2,8 Prozent für 2011 vorausgesagt. Die Regierung sieht einige Risiken für den Aufschwung. So könnten die Folgen der Atomkatastrophe in Japan, die Unruhen im ölreichen Nordafrika sowie steigende Rohstoffpreise noch nicht endgültig abgeschätzt werden.

Dank des Aufschwungs hält Deutschland aber schon in diesem Jahr die europäische Defizitgrenze von drei Prozent wieder ein. Das Gesamtdefizit von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialkassen soll 2011 auf 2,5 Prozent der Wirtschaftsleistung gedrückt werden. Das geht aus dem aktuellen Stabilitätsprogramm hervor, das am Mittwoch vom Kabinett beschlossen wurde und an die EU-Kommission verschickt wird. 2010 hatte Deutschland ein zu hohes Defizit von 3,3 Prozent gehabt.

Bis 2014 soll die Defizitquote auf rund 0,5 Prozent reduziert und 2015 in der Tendenz gen Null gesenkt werden. Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Norbert Barthle (CDU), sagte dazu: „Durch Zurückhaltung bei den Ausgabenwünschen und klaren Prioritäten bei Zukunftsinvestitionen werden wir auch in Zukunft die Neuverschuldung weiter reduzieren und die Schuldenbremse einhalten.“