Prognose leicht angehoben Regierung erwartet Beschäftigungsrekord
Berlin (dpa) - Deutschland steuert dank einer weiter guten Wirtschaftsentwicklung auf den nächsten Beschäftigungsrekord zu. Die Zahl der Erwerbstätigen dürfte in diesem Jahr um mindestens 530 000 Personen zulegen und im kommenden Jahr um weitere 310 000 auf das Rekordniveau von 44,4 Millionen.
Das geht aus der aktuellen Frühjahrsprognose der Bundesregierung hervor, die Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) am Mittwoch in Berlin vorlegte. Trotz der hohen Flüchtlingszahlen dürfte die Zahl der Arbeitslosen 2017 im Jahresdurchschnitt um 140 000 zurückgehen und im kommenden Jahr in etwa bei 2,55 Millionen unverändert bleiben.
Wie bereits bekannt, hebt die Bundesregierung ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum für dieses Jahr leicht an. Für 2017 wird mit einem Plus von 1,5 Prozent statt bislang 1,4 Prozent gerechnet. Im nächsten Jahr sollen es 1,6 Prozent sein.
Die Regierung bleibt damit etwas vorsichtiger als die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute. Sie sagten kürzlich für 2018 eine Zunahme des Bruttoinlandsproduktes um 1,8 Prozent voraus. Die Prognose des Bundes ist auch Grundlage für die nächste Steuerschätzung für Bund, Länder und Kommunen Anfang Mai.
„Die deutsche Wirtschaft wächst solide und bleibt auf Wachstumskurs - trotz eines globalen Umfelds, das sich durch Unwägbarkeiten auszeichnet“, erklärte Zypries. Die gute Lage am Arbeitsmarkt und der kräftige Beschäftigungsaufbau sorgten für eine solide Binnenwirtschaft. Hinzu kämen gute Lohnsteigerungen, auch der Mindestlohn habe zugenommen. Die gute gesamtwirtschaftliche Entwicklung kommt nach den Worten von Zypries bei vielen Menschen an.
Es gebe aber weiter ungleiche Entwicklungen und strukturelle Arbeitsmarktprobleme. Nötig sei Wachstum, „das allen zu Gute kommt, damit es noch gerechter zugeht in Deutschland“, sagte die SPD-Politikerin, die kürzlich Vorschläge für ein verändertes Steuersystem mit Entlastungen unterer und mittlerer Einkommen machte. Das missfiel dem CDU-geführten Finanzministerium.
Wirtschaftsverbände hoffen, dass nach der Wahl ein seit Jahren geforderter Steuerbonus Forschung von Unternehmen belohnt. „Mit einer steuerlichen Forschungsförderung können zusätzliche Handlungsspielräume für Innovationen geschaffen werden“, sagte DIHK-Manager Martin Wansleben. Aus Sicht der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) zeigt die verbesserte Prognose für die deutsche Wirtschaft deren Stärke und gutes Image im Ausland. „Deutschlands Unternehmen sind auf den Weltmärkten sehr gut präsent. Und zwar nicht nur die Großkonzerne, sondern auch der Mittelstand“, sagte BDA-Präsident Ingo Kramer der „Nordwest-Zeitung“ aus Oldenburg (Donnerstag). Er warnte davor, die Agenda 2010 „zurückzudrehen“.
Mit Blick auf die von der EU-Kommission, den USA und anderen internationalen Partnern kritisierten deutschen Handelsüberschüsse hieß es in der Prognose, die Importe dürften dank der starken Inlandsnachfrage etwas kräftiger zunehmen als die Exporte. Der Überschuss in der deutschen Leistungsbilanz dürfte wegen der relativ kräftigen Binnennachfrage und höherer Rohölpreise von 8,3 Prozent der Wirtschaftsleistung 2016 auf 7,3 Prozent im Jahr 2018 zurückgehen.
Deutschland weist seit 2002 Leistungsbilanz-Überschüsse auf und steht dafür seit langem in der Kritik. 2015 betrug das Plus 8,6 Prozent der Wirtschaftsleistung. Die EU sieht mehr als 6 Prozent als Problem für die Stabilität an. Gefordert wird, dass Deutschland die Inlandsnachfrage mehr stärkt.
In der Leistungsbilanz werden alle „Leistungen“ aufgeführt, die das Inland mit anderen Ländern tauscht. Im Kern geht es um den Wert exportierter und importierter Güter. Neben dem Warenaustausch sind Dienstleistungen ein wesentlicher Faktor - also etwa Speditionen, Finanzdienstleistungen für Ausländer und der Auslandstourismus. Auch Transferleistungen ans Ausland fließen in die Leistungsbilanz ein. Hinzu kommen Geldüberweisungen ausländischer Arbeiter in die Heimat.
