BA-Chef Scheele: Geduldete Flüchtlinge fürs Arbeitsleben fit machen

Nürnberg (dpa) - Geduldete Flüchtlinge sollten nach Vorstellungen des Vorstandschefs der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, die Chance erhalten, sich besser auf das Arbeitsleben in Deutschland vorzubereiten.

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Dazu gehöre vor allem, dass alle Geduldeten ebenso wie anerkannte Flüchtlinge an Integrations- und berufsbezogenen Sprachkursen teilnehmen könnten, sagte Scheele in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Dafür spreche auch die gute Arbeitslage. Inzwischen wachse wieder der Bedarf an Kräften für einfachere Arbeiten.

Konkret sprach sich Scheele dafür aus, dieser Gruppe von Flüchtlingen, die bisher keinen Zugang zu Integrationskursen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) haben, dieses Angebot ein Jahr nach ihrer Einreise in Deutschland uneingeschränkt zu gewähren. Gleiches gelte für die von der Bundesagentur angebotenen Sprachkurse, in denen berufliche Fachbegriffen vermittelt werden. Geduldeten Flüchtlingen, deren Abschiebung unter anderem aus gesundheitlichen Gründen unmöglich ist, sind diese Kurse bisher weitgehend verschlossen.

Zur Begründung wies der Bundesagentur-Chef auf die vergleichsweise geringe Zahl von Abschiebungen im Verhältnis zur Gesamtzahl der Geduldeten hin. „Auch wenn man auf die Balkankrise vor 20 Jahren schaut, wissen wir, dass die Menschen länger in Deutschland bleiben. Und dann sollte man ihnen auch den Spracherwerb ermöglichen. Denn sie haben ja in der Regel Zugang zum Arbeitsmarkt - der kann aber nur mit Deutschkenntnissen realisiert werden“, sagte Scheele. Ende Juni hätten knapp 16 600 geduldete Asylbewerber mehr als zehn Jahre in Deutschland gelebt.

Junge Flüchtlinge, die nur einen Duldungsstatus besäßen, bräuchten zudem mehr Rechtssicherheit, wenn sie bereits einen Ausbildungsvertrag unterschrieben haben, forderte Scheele. Eine „Ausbildungsduldung“ sollte ihnen bis zu neun Monate vor dem eigentlichen Ausbildungsbeginn garantieren, dass sie nicht abgeschoben würden. Damit würde der langen Vorlaufzeit zwischen der Unterzeichnung eines Ausbildungsvertrags und dem Beginn der Lehre besser Rechnung getragen. Eine solche Duldung sollte auch für zweijährige, staatlich geregelte Helferausbildungen, etwa im Pflegebereich, und sogenannte Einstiegsqualifizierungen gelten, forderte der BA-Chef.

Scheele betonte, er habe in diesem Punkten die volle Rückendeckung des Verwaltungsrats der Bundesagentur, in dem neben der öffentlichen Hand Arbeitgeber und die Gewerkschaften vertreten sind. Das Kontrollgremium der Bundesagentur habe seine Haltung erst im Herbst 2017 mit einem entsprechenden Beschluss bestätigt. Man sei sich aber bewusst, dass diese Position der Bundesagentur im politischen Raum nicht überall auf Zustimmung stoßen werde, räumte Scheele ein.