Schuldenkrise: So soll Portugal gerettet werden
Das Land schlüpft unter den Rettungsschirm und muss seinen Haushalt sanieren.
Brüssel. Das hoch verschuldete Portugal bekommt als drittes Euro-Land seine Finanzen nicht mehr ohne Hilfe in den Griff. Nach Griechenland und Irland nimmt Lissabon nun Notkredite in Anspruch.
Portugal war an den Finanzmärkten unter Druck geraten. Die Risikoaufschläge für Staatsanleihen stiegen auf Rekorde, Ratingagenturen stuften die Kreditwürdigkeit des ärmsten Landes in Westeuropa mehrfach herab. Für Portugal wurde es immer teurer, sich an den Finanzmärkten Geld zu beschaffen.
Konkrete Zahlen gibt es nicht. Der Chef der Eurogruppe, Jean-Claude Juncker, nannte jüngst die Summe von 75 Milliarden Euro.
Seit fast einem Jahr gibt es den Euro-Rettungsschirm, der Pleitekandidaten vor dem Bankrott retten soll. Der Fonds namens EFSF mit Sitz in Luxemburg hat einen Umfang von 750 Milliarden Euro. Er gibt im Notfall an den Finanzmärkten Anleihen aus und reicht das Geld an einen klammen Staat weiter.
Portugal ist nach Irland das zweite Land, das darunter schlüpft. Irland nimmt 85 Milliarden Euro Finanzhilfe von der EU und dem IWF in Anspruch. Griechenland profitiert von einem Extra-Paket von 110 Milliarden Euro.
Zunächst einmal nichts. Berlin überweist kein Geld nach Lissabon, sondern stellt Bürgschaften — für die Kredite, die der EFSF am Markt aufnimmt und an Portugal weiterreicht. Die deutschen Garantiezusagen belaufen sich auf maximal 120 Milliarden Euro. Nur für den Fall, dass Portugal seine Schulden nicht bezahlen könnte, würde die Bürgschaft fällig.
Kredite gibt es nur gegen harte Auflagen. Bevor der EFSF und der Währungsfonds IWF Kredite bewilligen, muss Portugal ein Sanierungsprogramm vereinbaren. Die Auszahlung einzelner Tranchen ist an bestimmte Ziele, zum Beispiel Haushaltseinschnitte, geknüpft. Für die Kredite zahlt Portugal Zinsen; diese dürften ähnlich hoch wie bei Irland und Griechenland sein und fünf Prozent betragen.
Mit dem Geld bekommt Portugal Luft, seinen Haushalt und Bankensektor zu sanieren. Die Forderungen ausländischer Geldgeber sind sicher. Somit dürfte der Schritt wie eine Beruhigungspille auf die Finanzmärkte wirken.
Trotz Reformen gilt Spanien seit Monaten als nächster möglicher Kandidat für Finanzhilfe. Doch das Land ist ökonomisch besser aufgestellt und verfolgt einen strikten Sparkurs, lobt die EU. Das sehen auch Investoren so, die Spanien als „sicheres“ Euro-Land bewerten.
Griechenland profitiert von einem 110 Milliarden Euro schweren Hilfspaket. Immer wieder gibt es Spekulationen, dass Athen seine Schulden nicht wird zurückzahlen können und es einen Schuldenschnitt geben muss — der dann auch private Gläubiger treffen würde. „Das ist absolut kein Thema“, lautet der Kommentar aus Brüssel.