Schwarzarbeit: Taxi-Branche im Fokus
Fahrer wirtschaften angeblich bundesweit 2,5 Milliarden Euro in die eigene Tasche.
Düsseldorf. Rund 2,5 Milliarden Euro, schätzt die Berliner Taxi-Vereinigung, stecken Taxifahrer bundesweit im Jahr schwarz ein. Diese Zahlen gründen auf einer Studie, die Experten aus Bund und Ländern 2001 vorlegten. Claudia Hämmerling (Grüne), Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus, hat den Test gemacht und sagt: „Allein in Berlin schleusen Taxifahrer und Unternehmen jährlich rund 50 Millionen Euro am Fiskus vorbei.“
Hämmerling sagt, sie stütze sich dabei auch auf eine Studie aus Hamburg, nach der sich der Betrieb eines Taxis nur lohnt, wenn der Fahrer damit jährlich 36 000 Euro Umsatz macht. „Unter 25 000 Euro lässt sich ein Taxi gar nicht mehr wirtschaftlich betreiben.“
Zahlen der Berufsgenossenschaft Verkehr, an die Taxifahrer Teile ihres Lohns zahlen, legten aber nahe, dass viele Taxis diese Beträge nicht ansatzweise einfahren. So bezahle rund jeder fünfte Fahrer nicht einmal 150 Euro für die Konzession. „Hochgerechnet auf den Umsatz bedeutet das, dass der Fahrer 480 Euro im Monat verdient“, sagt Hämmerling. „Das ist unplausibel. Der Fahrer würde damit nur eine Woche im Monat arbeiten.“
Klaus Salzsieder, Sprecher der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in NRW, bestätigt, dass die Taxi-Branche zu jenen Gewerben gehört, die, was die Schwarzarbeit angeht, mit im Fokus stehen. Genaue Zahlen könne er nicht nennen. In der Regel gehe es um Leistungsbetrug.
Zum Beispiel um Taxifahrer, die zusätzlich zur Arbeit Hartz IV beziehen. Außerdem gebe es Fälle von Scheinselbstständigkeit. „Da gibt es Fahrer, die nicht einmal eine eigene Taxe haben.“ Davon hätten auch die Unternehmen Vorteile — weil sie die Sozialabgaben sparen .
Hamburg hat deshalb die Gangart gegen Schwarze Schafe im Gewerbe verschärft, ein Gutachten in Auftrag gegeben, zusätzliche Stellen für Kontrolleure geschaffen und in einem Pilotprojekt das Fiskaltaxameter, das nicht manipulierbar ist, eingeführt.
Zudem werden Konzessionen nur noch ausgegeben, wenn der Unternehmer plausible Geschäftszahlen nachweisen kann. Das Ergebnis lässt sich sehen: Laut Zahlen einer Langzeitstudie aus dem Jahr 2008 ist, so die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, nicht nur der Umsatz pro Stunde um rund 6,5 Prozent gestiegen, auch die Zahl der Taxen ist stark zurückgegangen. So waren in Hamburg am 1. Juli 2008 3422 Fahrzeuge gemeldet, so wenig wie zuletzt im November 1970.
