Spanien: EU-Kommission rechnet mit Schließung einer Bank
Madrid/Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission rechnet in Spanien mit der Schließung einer staatlich gestützten Bank. Dabei könnte es um eines der drei Geldhäuser Nova Caixa Galicia, Caixa Catalunya und die börsennotierte Banco de Valencia gehen.
Diese erhalten derzeit Finanzspritzen, die von der EU-Kommission geprüft würden, sagte der Sprecher von EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia am Donnerstag in Brüssel. Auch in anderen europäischen Ländern seien Geldinstitute in geordneter Weise liquidiert worden, sagte Almunia dem staatlichen spanischen Fernsehen TVE. Wenn die Kosten der Sanierung einer Bank höher seien als die Kosten einer Liquidierung, sei es „normal“, dass das betreffende Geldhaus geschlossen werde.
Der spanische Sozialist sorgte mit der Äußerung in seinem Heimatland für Wirbel. Das Madrider Wirtschaftsministerium und der staatliche Bankenrettungsfonds Frob betonten am Donnerstag, die Schließung einer Bank sei nicht vorgesehen.
Politiker der regierenden Volkspartei (PP) warfen Almunia vor, den Interessen seines Landes in Brüssel zu schaden. Der stellvertretende PP-Fraktionssprecher Rafael Hernando forderte den Rücktritt des EU-Kommissars. „Dieser Señor darf in der EU nicht eine Minute länger Gerüchte in die Welt setzen“, sagte der Parlamentarier der Nachrichtenagentur Europa Press.
Die EU-Kommission verhandelt nach Angaben eines Sprechers derzeit mit den spanischen Behörden über die Restrukturierung der Banken. Die obersten Wettbewerbshüter Europas hätten aber noch keine Entscheidung getroffen, sagte der Sprecher. Die Schließung sei eine der möglichen Alternativen. Nach Angaben der EU-Kommission hat Brüssel bisher die Liquidierung von 16 europäischen Banken angeordnet, darunter die Landesbank WestLB sowie die irische Anglo Irish Bank.
