Weltweite Überkapazitäten Tausende Stahlarbeiter fordern besseren Job-Schutz
Brüssel (dpa) - Nach Protesten von Stahlarbeitern aus ganz Europa hat die EU-Kommission neue Pläne für einen besseren Schutz gegen Billigimporte vorgestellt. Damit soll es leichter werden, Dumpingpreise zu ermitteln und Schutzzölle zu erheben.
Dies richtet sich unter anderem gegen staatlich subventionierten Stahl aus China, der die hiesige Industrie unter Druck setzt. Rund 15 000 Stahlarbeiter aus ganz Europa verlangten am Mittwoch bei einem Aktionstag in Brüssel besseren Schutz ihrer Arbeitsplätze. Wenn die Politik die Weichen nicht richtig stelle, dann sei sie dafür verantwortlich, dass die Hochöfen in Europa abgeschaltet würden, sagte IG-Metall-Chef Jörg Hofmann bei der Kundgebung.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel stellte sich hinter die Sache der Demonstranten. Breche die Stahlindustrie weg, seien ganze Wertschöpfungsketten in Gefahr, erklärte der SPD-Politiker. Man müsse gemeinsam in der EU aktiv werden, um Tausende Arbeitsplätze zu sichern.
Die Branche beklagt unter anderem Umweltauflagen der EU. Hauptproblem sind aber aus ihrer Sicht Überkapazitäten und hohe Subventionen in China. Die EU-Kommission erhebt bereits Schutzzölle gegen künstlich niedrige Preise, stößt dabei aber an Grenzen.
Die Kommissare Jyrki Katainen und Cecilia Malmström präsentierten deshalb am Mittwoch eine neue Methode, um zu ermitteln, wann von Dumping gesprochen werden kann. Üblicherweise wird dies mit einem Vergleich von heimischen Preisen mit Exportpreisen geprüft. Wenn Staaten wie China Preise künstlich niedrig halten, kommt die EU mit dieser Methode nicht weiter. Deshalb will sie verdächtig niedrige Preise künftig an denen in Vergleichsländern mit ähnlichen Produktionskosten messen.
Malmström betonte, Globalisierung sei Realität, aber der weltweite Handel müsse Regeln unterliegen. „Andere Länder sind nicht so offen wie wir und manchmal halten sie sich nicht an die Regeln“, fügte sie hinzu. Mit dem Vorschlag sollen sich am Freitag die zuständigen EU-Minister befassen. Dort gibt es allerdings Widerstände. Letztlich muss auch das Europaparlament zustimmen.
Die europäische Stahlindustrie beschäftigte 2015 rund 328 000 Menschen. Die Branche spielt eine wichtige Rolle als Zulieferer, etwa für die Automobilbranche.
