WestLB-Affäre Untersuchungsausschuss: Schäubles trotziger Auftritt
Bundeskassenwart als Zeuge vor dem U-Ausschuss zur Aufklärung der WestLB-Affären.
Düsseldorf. „Mein Name ist Wolfgang Schäuble, ich bin 73 Jahre alt, Bundesfinanzminister und mein Dienstort ist Berlin.“ Im Prozedere des Untersuchungsausschusses zum Untergang der WestLB, der am Freitag im Landtag tagte, sind auch für Bundesminister keine Ausnahmen vorgesehen. Ein bisschen trotzig stellt sich Schäuble den Fragen der Abgeordneten. „Zum eigentlichen Gegenstand kann ich wenig beitragen - hier geht es ja eigentlich um Belange der NRW-Regierung, und zu der habe ich nie gehört“, sagt er.
Die beiden Wörter „zum Glück“ spricht er nicht aus, sie schwirren aber auch so durch den Sitzungssaal. Später stichelt er, „das Land NRW sei ja gemessen an seiner Einwohnerzahl das größte Bundesland und auch sonst. . .“ Schäuble macht keinen Hehl daraus, dass er keine Lust auf diese Pflichtaufgabe in Düsseldorf hat. Als Angela Freimuth (FDP) ihm wenig später mitteilt, wie sehr sie sich freut, dass er vor dem Ausschuss aussagt, erwidert er barsch, die Freude sei nicht gegenseitig. Schäuble gibt sich launig, wirkt manchmal überheblich. Man gewinnt einen Eindruck, wie sich der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis bei den gemeinsamen Verhandlungen gefühlt haben könnte.
Den Vorwurf, die Bundesregierung hätte die WestLB nicht ausreichend unterstützt, weist er energisch zurück. Die WestLB sei die einzige Landesbank gewesen, an der sich der Bund in der Finanzkrise mit einer stillen Einlage von drei Milliarden Euro beteiligt habe. Die Bundesregierung sei sehr an einem glimpflichen Ausgang interessiert gewesen. In den Gesprächen mit dem damaligen EU—Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia habe er seine Aufgabe allerdings eher darin gesehen, für ein gutes Gesprächsklima zu sorgen. Seine Aufgabe sei es gewesen, dafür zu sorgen, dass die Parteien einander zuhörten, ohne dass der Verdacht aufkommt, das gegen geltendes europäisches Wettbewerbsrecht verstoßen würde.
Überhaupt hätte es in Brüssel nur wenig Spielraum für die Landesbank gegeben, da bereits ein Beihilfeverfahren der EU für sie eingerichtet war. Dabei handelte es sich um eine Gesellschaft mit dem bezeichnenden Namen Phoenix, in die die WestLB vergifteter Wertpapiere in Höhe von 23 Milliarden Euro ausgegliedert hatte. Die Auferstehung aus der Asche blieb bekanntlich aus.
Danach gefragt, was er mit seiner Spitze, die Eigentümer der WestLB seien „nicht durch besondere Einigkeit aufgefallen“ genau ausdrücken wolle, antwortet er: „Eigentlich nix.“
Schäuble sitzt vor dem großen Panoramafenster des Sitzungssaals, sein Profil zeichnet sich scharf im Gegenlicht ab. Seine Mimik ist dabei so unterhaltsam wie das Wolkenspiel am Meer. In einem Moment blickt er ernst, dann blitzt plötzlich so etwas wie Heiterkeit auf, um sich im nächsten Moment wieder zu verfinstern. Seine Antworten spannen oft einen weiten Bogen zu seinen Verhandlungen auf EU-Ebene, zu politischen Freunden und Weggefährten. Dann hört er sich friedlich an wie der Großvater, der seinen Enkeln vorliest. Dann dauert es meistens nicht mehr lange bis zum nächsten Hieb.
