Verkehrsministerium erwartet VW-Zeitplan noch heute
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung geht davon aus, dass Volkswagen den geforderten Zeit- und Maßnahmenplan zur Bewältigung des Abgas-Skandals fristgerecht noch heute vorlegt.
Das habe der Konzern der Untersuchungskommission tags zuvor noch einmal versichert, sagte ein Sprecher von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in Berlin. „Er ist noch nicht eingegangen, aber wir erwarten ihn für heute.“
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) werde die vorgeschlagenen Maßnahmen dann „auf Sinnhaftigkeit“ prüfen - und darauf, ob deutsche und europäische Gesetze eingehalten würden. Der Sprecher kündigte eine öffentliche Kommunikation durch KBA und Ministerium an, sobald der Brief eingegangen sei, möglicherweise noch im Laufe des Tages.
Zuvor hatte der neue VW-Chef Matthias Müller der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ gesagt, der Rückruf der betroffenen Fahrzeuge solle im Januar starten und bis Ende 2016 abgeschlossen sein. Dazu wollte sich der Ministeriumssprecher nicht äußern.
Maßgeblich sei, was den Behörden schwarz auf weiß mitgeteilt werde. Man erwarte, dass VW im Brief noch einmal darlege: „Was genau wurde manipuliert, wie wurde es manipuliert? Dass sie schreiben: Wie wollen sie das beheben, und in welchem Zeitraum wollen sie das beheben?“
Zur Aufklärung des Skandals nehmen Gutachter im Auftrag des KBA außerdem derzeit Nachprüfungen an Diesel-Fahrzeugen vor. Dabei werden Modelle von VW, aber auch solche anderer Hersteller unter die Lupe genommen. Für die VW-Fahrzeuge werden die Ergebnisse nach Angaben des Ministeriums in den nächsten Tagen erwartet. Zuerst hatte die „Welt“ (Mittwoch) darüber berichtet.
Getestet wird dabei sowohl auf der Prüfrolle als auch auf der Straße, um festzustellen, ob es Abweichungen gibt. VW hat eingeräumt, in elf Millionen Autos weltweit eine Manipulations-Software installiert zu haben, die den Schadstoffausstoß auf dem Prüfstand unrealistisch niedrig hält. So sollten die Grenzwerte eingehalten werden.
Die Manipulationen waren durch die US-Umweltbehörde EPA aufgeflogen. In der Kritik steht deshalb auch das KBA, das für die Kontrollen auf dem deutschen Markt zuständig ist. Das Verkehrsministerium wies darauf hin, dass die Behörde seit 2010 stichprobenartig insgesamt 1082 „Konformitätsüberprüfungen“ abgeschlossen habe, bei 147 davon sei es um umweltrelevante Werte gegangen. „Festgestellte Beanstandungen wurden ausgeräumt“, erklärte das Ministerium. Andernfalls sei die Genehmigung durch das KBA widerrufen worden.
