Warnstreiks bei der Bahn ab Montag möglich
Berlin (dpa) - Bei der Deutschen Bahn könnte es ab Montag Warnstreiks geben. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) will zu Arbeitsniederlegungen in der kommenden Woche aufrufen, falls die Bahn ihr im laufenden Tarifkonflikt nicht entgegenkommt.
Sie hat dem Konzern ein Ultimatum gestellt: Wenn er bis Freitag, 16.00 Uhr, einer geforderten Abschlagszahlung nicht zustimmt, will die EVG Warnstreiks vorbereiten. An diesem Wochenende werde noch nicht gestreikt, sagte ein EVG-Sprecher am Donnerstag. Jeder einzelne Warnstreik werde maximal vier Stunden dauern und die Fahrgäste „rechtzeitig“ darüber informiert.
In dem Streit geht es um einen Zwischenschritt vor einem endgültigen Tarifabschluss. Die EVG forderte die Bahn am Dienstag auf, an ihre Mitglieder für jeden Monat seit Auslaufen der Tarifverträge Mitte 2014 eine Abschlagszahlung in Höhe von 100 Euro zu zahlen. Für einen Großteil der Beschäftigten wären das 700 Euro. Denn die Zahlung müsse auch die Monate Januar und Februar umfassen, verlangte die Verhandlungsführerin Regina Rusch-Ziemba.
Die Bahn hatte dagegen eine Einmalzahlung von 595 Euro für den Zeitraum August bis Januar angeboten. Die Bahn hatte nach Auskunft einer Sprecherin am Donnerstag noch nicht entschieden, ob und wie sie auf das Ultimatum der Gewerkschaft reagieren wird.
Rusch-Ziemba schrieb am Dienstag an den Bahn-Arbeitgeberverband: „Die Beschäftigten sind genervt von dem Taktieren der Arbeitgeberseite in den schon seit Monaten andauernden Tarifverhandlungen“. Die Mitglieder der EVG seien „nicht mehr bereit, auf ihren Anspruch nach besserer Bezahlung zu warten, bis die Arbeitgeberseite mit beiden Gewerkschaften vermeintlich konkurrenzfreie Regelungen vereinbart hat“, heißt es in dem Brief, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Auch die Tarifrunde mit der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) bleibt schwierig. Die GDL warf der Bahn am Donnerstag vor, sie wolle den mit der GDL vereinbarten „Flächentarifvertrag“ aushöhlen. Sollte das Unternehmen daran festhalten, „werden wir die nötigen Schritte einleiten, um ihn zum Umdenken zu bewegen“, warnte der GDL-Vorsitzende Claus Weselsky.
Die Bahn bestritt die Absicht, den im Jahr 2011 abgeschlossenen Bundesrahmentarifvertrag für Lokführer, um den es geht, infrage zu stellen. Sie wolle vielmehr das gesamte Tarifwerk „ohne inhaltliche Änderungen“ neu fassen, um die mit GDL und EVG vereinbarten Regelungen vergleichbar zu machen. Der Bundesrahmentarifvertrag wirke nicht als „Flächentarifvertrag“, argumentiert die Bahn. Er enthalte nur einige Kernelemente wie die Einkommenshöhe, wichtige Zulagen und die Jahresarbeitszeit. Mit etwa 20 anderen Bahnbetreibern habe die GDL nur Teile dieses Rahmentarifvertrages vereinbart. Am Montag werden Bahn und GDL in Berlin weiterverhandeln.
