Zukunftsgespräch mit Landwirtschaftsministerin Wieviel Wein soll es sein und welche Qualität soll er haben?
Berlin · Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) trommelt die Weinbranche zum Zukunftsgespräch zusammen. Es geht bei dem Treffen um die anstehende Weinrechtsreform und damit möglicherweise um gravierende Veränderungen.
Dass Julia Klöckners Herz für den Wein schlägt, ist nicht verwunderlich. Die CDU-Landwirtschaftsministerin ist in einer Winzerfamilie groß geworden, Mitte der 1990iger Jahr war sie sogar mal Weinkönigin. An diesem Freitag könnte ihr die persönliche Erfahrung nützen. Denn Klöckner hat in Bonn die Branche zu einem Runden Tisch eingeladen.
Es geht bei dem Treffen um die anstehende Weinrechtsreform und damit möglicherweise um gravierende Veränderungen. Die Reform ist nötig, um deutsches Recht endlich an EU-Recht anzupassen. Im Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD darauf verständigt, man wolle eine „qualitätsorientierte Herkunftsprofilierung“, den internationalen Schutz der Bezeichnungen und die nachhaltige Entwicklung im Weinbau fördern.
Ministerin will Überblick über Meinungsbild der Branche
Klöckner selbst will sich bei dem Treffen einen „Eindruck über das Meinungsbild in der Weinwirtschaft“ verschaffen, wie es in der Einladung heißt. Kurzum: Noch ist nichts in trockenen Tüchern, die Arbeit an der Reform beginnt erst. Deswegen will die Ministerin zunächst klären, „welche Bestimmungen entfallen oder vereinfacht werden könnten“. Dann soll es darum gehen, ob die bestehenden Hektarertragsregelungen im Weinbau noch zeitgemäß sind – also wie viel Hektoliter pro Hektar Rebfläche erzielt werden dürfen. Oder anders: Es geht um Mengenbegrenzungen. Und: Die CDU-Politikerin will darüber diskutieren, wie die verschiedenen Herkunftsbezeichnungen – deutscher Wein, Landwein, Qualitätswein – mehr Profil erhalten können. Schließlich hat Klöckner auch noch die Genehmigungsverfahren für Rebpflanzen auf dem Zettel.
Unterschiedliche Interessenlagen der Beteiligten
Ziemlich viel auf einmal für ein zwei Stunden langes Gespräch, an dem viele teilnehmen. Eingeladen sind der Deutsche Weinbauverband sowie die Vorsitzenden der 13 Weinanbauregionen. Von Mittelrhein, Württemberg bis hin zu Pfalz, Mosel, Saale-Unstrut oder Sachsen. Dazu hat die Ministerin noch den Raiffeisenverband, die Vertreter von Wein- und Sektkellereien, des Weinfachhandels und der Prädikats-Weingüter nach Bonn geladen. Auch das sorgt für Skepsis. „Die Interessenlagen sind teilweise doch sehr unterschiedlich“, so ein Branchenkenner.
Dem Vernehmen nach hatte das Ministerium eigentlich schon zum Ende des letzten Jahres ein Arbeitspapier zur Reform des Weingesetzes angekündigt, um den Verbänden dann zwei Monate zur Stellungnahme zu geben. „Das Papier liegt nicht vor“, ist nun zu hören. Deswegen sei der Runde Tisch nicht mehr als ein erstes Abtasten. Gleichwohl gehört dies zu Klöckners Stil – schon mehrfach hatte sie Vertreter verschiedener Branchen an einen Tisch geholt. Mit durchwachsenem Erfolg.
Qualitätssicherung und Wettbewerbsfähigkeit als Ziele
Klöckner weiß freilich um die Bedeutung der Weinbauregionen. In ihrer Einladung betont die Minsterin daher, es gehe ihr bei der Reform des Weinrechts um die „Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit“ und um „Qualitätssicherung“. Ob sie dafür auch alle Beteiligten auf eine gemeinsame Linie einschwören kann, wird sich zeigen.
