Wirtschaft sieht dringenden Handlungsbedarf bei Infrastruktur
Berlin (dpa) - Die Wirtschaft sieht insbesondere beim Straßennetz in Deutschland bedenkliche Schwachstellen und Engpässe.
Dadurch würden in vielen Fällen bereits Geschäfte beeinträchtigt, heißt es in einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW). Dies beklagten fast zwei Drittel von 2800 befragten Unternehmen. Dabei stellten 23 Prozent eine deutliche und 41 Prozent eine geringe Beeinträchtigung fest.
Auch für andere wichtige Infrastrukturbereiche fiel das Ergebnis der Umfrage nur wenig besser aus. Rund 54 Prozent der Befragten bewerteten den Zustand der Kommunikationsnetze als Hemmnis für ihre Arbeit.
Mit Blick auf eine sichere und bezahlbare Stromversorgung waren es 43 Prozent. Nach IW-Berechnungen müssten in den kommenden zehn Jahren rund 120 Milliarden Euro in die Infrastruktur investiert werden, um den Investitionsstau aufzulösen.
Insgesamt erhielt der Straßenverkehr von der Industrie die Schulnote 2,4. Die Internet-Anbindung wurde mit Note 2,3 bewertet und die Stromversorgung mit 1,9.
Eine gute Infrastruktur sei ein Standortvorteil für Deutschland, sagte IW-Direktor Michael Hüther am Montag in Berlin. Es seien aber Reformen notwendig, um die Qualität zu sichern und den Anschluss nicht zu verlieren.
Allein für den Erhalt der Fernstraßen seien in den nächsten zehn Jahren zusätzlich 40 Milliarden Euro nötig. Jeweils die gleiche Summe sei für einen guten Ausbau des Breitband-Internets und für Stromnetze erforderlich, die den Ansprüchen der Energiewende genügten.
Dabei gehe es vor allem bei Internet und Stromnetzen nicht nur um Geld vom Staat, sondern auch von privaten Investoren. Hüther sprach sich zugleich dafür aus, den Erhalt und Ausbau von Fernstraßen einer Betreibergesellschaft zu übertragen, mit der eine klare Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung abgeschlossen werden müsste.
Mit dem Modell könne die Investitionsplanung „aus den Zwängen des öffentlichen Haushaltsrechts befreit werden, sagte der IW-Direktor. „Anders als der Bund können private Unternehmen Budgets und somit Projekte über mehrere Jahre planen, wodurch sie schneller und günstiger werden könnten“, fügte er hinzu.
Im Vergleich der Regionen stellen Straßenschäden der Umfrage zufolge vor allem in Baden-Württemberg (71 Prozent) und Norddeutschland (70 Prozent) ein Problem dar. In Bayern (58 Prozent) wird am häufigsten über eine schwache Internetanbindung geklagt.
