Apple gegen Samsung: Landgericht verhandelt Streit
Düsseldorf (dpa) - Im Ideenklau-Streit zwischen Apple und Samsung um ihre Tablet-Computer iPad und Galaxy Tab hat das Landgericht Düsseldorf eine mündliche Verhandlung angesetzt. Am 25. August werde man den Geschmacksmuster-Rechtsstreit vor der Zivilkammer 14c verhandeln, kündigte das Gericht an.
Die Kammer hatte am Dienstag auf Antrag von Apple dem südkoreanischen Unternehmen den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 in der Europäischen Union (bis auf die Niederlande) vorläufig untersagen lassen.
Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab sein iPad zu kopieren und Schutzrechte zu verletzen. Dabei geht es um Geschmacksmuster, also das Design und die äußerliche Gestaltung des Tablet-Computers, nicht um Ansprüche aus Apple-Patenten. Samsung nutze den Ruf des iPads aus, bei dem es sich „um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus“ handele, erklärte Apple in der Klageschrift (Aktenzeichen: 14c O 194/11).
Aus der Pressemitteilung des Gerichts geht auch hervor, dass Samsung beim Landgericht bereits einige Tage vor Apples Antrag vom 4. August eine sogenannte Schutzschrift hinterlegt hatte, mit der das südkoreanische Unternehmen eine eventuelle Einstweilige Verfügung abwenden wollte. Darin habe Samsung unter anderem argumentiert, in dem Fall fehle für eine einstweilige Verfügung an Dringlichkeit. Zudem werde bereits ein Nichtigkeitsantrag gegen das auf Apple eingetragene EU-Geschmacksmuster vorbereitet.
Der deutsche Patentexperte Florian Müller merkte angesichts der Schutzschrift an, die Samsung-Kritik, vor der Einstweiligen Verfügung nicht gehört worden zu sein, sei damit nur eine „Halbwahrheit“. Schließlich hätten die Einwände dem Gericht vorgelegen, die Richterin setzte sich aber darüber hinweg.
In den Niederlanden wurden im Gegensatz zu dem Rechtsstreit in Deutschland auch Patentfragen erörtert, die vor allem das von Samsung verwendete Betriebssystem Android Honeycomb von Google betreffen. Das Gericht in Den Haag hatte am Donnerstag nach einer zweitägigen Verhandlung für den 15. September eine Entscheidung angekündigt.
Der Streit zwischen den beiden Herstellern eskalierte im April, als Apple in den USA eine Klage gegen Samsung einreichte. Das koreanische Unternehmen reagierte mit einer Gegenklage, inzwischen streiten sie vor verschiedenen Instanzen in mehreren Ländern.
Aktuell überziehen sich die Unternehmen im Mobilfunk-Markt gegenseitig mit vielen Ideenklau-Klagen. Besonders im Visier steht dabei das Google-Betriebssystem Android, mit dem auch Samsungs Galaxy-Serie läuft. Android ist inzwischen die führende Plattform im Smartphone-Markt und könnte mit der Zeit auch zur Nummer eins im gesamten Handy-Geschäft werden.
