US-Prozess zu Patentstreit Apples Sieg gegen Samsung wiederhergestellt
Washington/Seoul (dpa) - Apple hat im Dauer-Patentstreit mit Samsung in den USA einen Etappensieg errungen. Ein US-Berufungsgericht hat das rund 120 Millionen Dollar schwere Urteil zugunsten von Apple aus dem zweiten Patentprozess gegen Samsung wiederhergestellt.
Das südkoreanische Technologieunternehmen erklärte, wegen der Entscheidung überrascht zu sein. Zuvor habe ein Gremium desselben Gerichts noch entschieden, dass Samsung gegen kein Apple-Patent verstoßen habe.
Die Richter entschieden mit einer Mehrheit von acht zu drei Stimmen zudem, dass in der ersten Instanz über eine Erhöhung der Zahlung wegen absichtlicher Patentverletzung entschieden werden müsse. Das kann den Betrag verdreifachen.
Im Februar hatte ein kleines Gremium des Berufungsgerichts aus drei Richtern das Urteil annulliert, weil die Patente ungültig seien. Das waren auch die drei Richter, die jetzt gegen die neue Entscheidung stimmten, wie aus den am späten Freitag veröffentlichten Unterlagen hervorgeht.
In dem Verfahren geht es um Technologien wie die Schiebe-Geste zum Entsperren von iPhones, die Autocorrect-Funktion sowie das Verfahren, mit dem etwa Telefonnummern in Texten entdeckt und hervorgehoben werden, damit man sie mit einem Fingertipp anrufen kann.
Man prüfe die Gerichtsentscheidung und sehe sich sorgfältig die Möglichkeit einer Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof an, teilte Samsung mit. Apple hatte den Patentstreit mit Samsung im April 2011 losgetreten - mit dem Vorwurf, der südkoreanische Konzern habe Design und Technologie von iPhone und iPad kopiert.
Zeitweise war es ein weltweiter Patentkrieg mit mehreren Dutzend Verfahren, darunter auch in Deutschland. Inzwischen wurden alle Prozesse bis auf die in den USA beigelegt.
Im ersten Verfahren in Kalifornien errang Apple eine Zahlung von am Ende gut 900 Millionen Dollar. Samsung bezahlte bereits einen Teil davon, will das Urteil aber noch vor dem Obersten Gerichtshof kippen. Im zweiten kalifornischen Verfahren wollte Apple ursprünglich bis zu zwei Milliarden Dollar von Samsung, bekam aber nur 119,6 Millionen Dollar zugesprochen.
