Berufungsgericht belebt Patentstreit von Apple und Samsung
Washington (dpa) - Ein Berufungsgericht in den USA hat Apple in einem jahrelangen Patentstreit mit Samsung noch eine Chance auf Verkaufsverbote gegeben.
Es wies die Entscheidung einer Richterin ab, die Apple im vergangenen Jahr Verkaufsverbote gegen Geräte wie das Samsung Galaxy S3 verweigert hatte. Über die Frage solle nun neu verhandelt werden, hieß es in dem Urteil.
In dem zweiten Patentprozess der beiden Smartphone-Schwergewichte in Kalifornien ging es unter anderem um Patente für die Wisch-Geste zum Entsperren der iPhones und das Hervorheben von Telefonnummern und Webadressen zum Anklicken. Apple hatte in dem Fall von dem Geschworenen rund 120 Millionen Dollar Schadenersatz zugesprochen bekommen. In Deutschland war das Patent zum Entsperren der iPhones jüngst vom Bundesgerichtshof (BGH) für nichtig erklärt worden.
