Gericht setzt Verfahren gegen Samsung-Smartphones aus
Düsseldorf (dpa) - Im großen Patentstreit von Apple und Samsung hat das Düsseldorfer Landgericht ein Verfahren gegen mehrere Smartphone-Modelle der Südkoreaner ausgesetzt. Apple hatte geklagt, weil der iPhone-Hersteller wie schon bei Tablet-Computern geschützte Design-Muster verletzt sah.
Ursprünglich wollte das Gericht die Sache an diesem Dienstag verhandeln. Das Verfahren sei aber auf unbestimmte Zeit vertagt worden, um eine Entscheidung des Europäischen Markenamts im spanischen Alicante abzuwarten, sagte ein Gerichtssprecher am Montag.
Samsung beantragte in Alicante, die Apple-Geschmacksmuster zu löschen. Sollte das Markenamt dem nachkommen, wäre die Klage in Düsseldorf hinfällig. Apple und Samsung haben sich in den vergangenen Monaten bereits mehrfach in Düsseldorf vor Gericht gegenübergestanden. Der Prozess-Reigen in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Konflikts zwischen der beiden führenden Smartphone-Hersteller.
