Länder für mehr Datenschutz bei sozialen Netzen

Berlin (dpa) - Die Länder dringen auf besseren Datenschutz für die meist jugendlichen Nutzer sozialer Netzwerke. Der Bundesrat stimmte am Freitag in Berlin einem von Hessen vorgelegten Gesetzentwurf zu - zur Weiterleitung an den Bundestag.

Der Vorlage zufolge sollen die Anbieter der Dienste gehalten sein, schon bei der Anmeldung neuer Nutzer die höchstmögliche Sicherheitsstufe einzustellen. Diese soll dann nur vom Nutzer selbst gelockert werden können - sofern er es wünscht.

Auch soll es künftig nicht mehr möglich sein, dass die persönlichen Daten der Nutzer von Suchmaschinen aufgespürt und ins Internet gestellt werden können. „Wir müssen verhindern, dass die allgegenwärtigen Suchmaschinen alles und jeden finden“, sagte der hessische Bundesratsminister Michael Boddenberg (CDU).

Er warb dafür, dass Nutzer auch die Möglichkeit erhalten, ihre in sogenannten Telemediendiensten veröffentlichten Daten wieder zu löschen oder zumindest zu sperren. Dies ist nach Experteneinschätzung technisch jedoch nicht so einfach umzusetzen.