Nächster Patentstreit: Chipfirma NXP klagt gegen RIM
New York (dpa) - In der Mobilfunk-Branche ist ein weiterer Patentstreit ausgebrochen: Der Chip-Spezialist NXP klagt gegen den Blackberry-Anbieter Research In Motion. NXP wirft RIM in Florida die Verletzung von sechs Patenten vor.
Dabei geht es um vor allem Funktechnologien und Chip-Techniken - aber auch um ein allgemeines Patent für Mobiltelefone mit GPS-Ortung.
NXP ist die frühere Halbleitertochter von Philips, die inzwischen selbstständig ist. Das Unternehmen ist heute vor allem bekannt als Anbieter der NFC-Technik mit Funkchips, die etwa kontaktlose Bezahlsysteme oder Fahrkarten erlauben. Auch im neuen Personalausweis steckt ein Chip von NXP. Die Technik NFC (Near Field Communication) ermöglicht auch das Bezahlen mit dem Handy. Diese Chips wurden bisher aber nur in wenige Mobiltelefone eingebaut.
NXP reichte die Klage gegen RIM am Montag ein, sie wurde am Dienstag veröffentlicht. Im Visier stehen diverse Modelle von Blackberry-Smartphones und auch das Tablet Playbook. Die RIM-Aktie kippte zum Handelsstart am Mittwoch zunächst ins Minus und legte dann um 0,3 Prozent minimal auf 13,05 Dollar zu. Allerdings hatte das Papier schon am Vortag mit einem satten Minus von 9,46 Prozent geschlossen, nachdem die Nachricht von der Patentklage noch während des US-Börsenhandels kam.
RIM kämpft derzeit mit massiven Absatzproblemen, weil das iPhone von Apple sowie Smartphones mit dem Google-Betriebssystem Android viel populärer sind. Der neue deutsche RIM-Chef Thorsten Heins soll das kanadische Unternehmen aus der Krise führen. Eine weitere Patentklage kann er dabei kaum gebrauchen. Das Unternehmen muss sich bereits gegen Ideenklau-Vorwürfe des Handy-Herstellers Motorola und des Foto-Spezialisten Kodak verteidigen.
Vor sechs Jahren machte RIM bereits sehr schmerzhafte Erfahrungen mit einer Patentklage. Im Frühjahr 2006 kostete die Einigung mit dem Patentverwerter NTP den Blackberry-Betreiber 612,5 Millionen Dollar. In dem Konflikt ging es um Technologien zur Weiterleitung von E-Mails an mobile Geräte. Nach einem Gerichtsurteil drohte damals ein Stopp der Blackberry-Dienste. NTP setzte 2010 noch einmal zu einem Rundumschlag gegen die Smartphone-Schwergewichte Apple, Google, Microsoft, HTC, LG und Motorola an. Die Verfahren zu solchen Klagen können in den USA allerdings Jahre dauern.
