Samsung überzieht Apple mit Patentrechtsklagen
Seoul (dpa) - Der südkoreanische Technologiekonzern Samsung hat seinen Konkurrenten und gleichzeitigen Lieferkunden Apple mit Patentrechtsklagen in Südkorea, Japan und Deutschland überzogen.
Die Koreaner reagierten damit wie angekündigt auf eine Klage des US-Konzerns, der Samsung „sklavisches“ Kopieren von Handys und Tablets vorwirft. Wie Samsung Electronics am Freitag mitteilte, werden Apple in den Klagen die Verletzung von zehn Patenten vorgeworfen. Anders als bei Apple geht es dabei vor allem um Technologien für die drahtlose Datenkommunikation.
Das Unternehmen habe beim zentralen Bezirksgericht in Seoul eine Klage wegen der Verletzung von fünf Patenten eingereicht, hieß es. In den in Tokio und Mannheim eingereichten Klagen soll es um zwei beziehungsweise drei Patentverstöße gehen. „Samsung reagiert aktiv auf die rechtlichen Schritte gegen uns, um unser geistiges Eigentum zu schützen und unsere Innovation und das Wachstum im Geschäft mit der mobilen Kommunikation zu sichern.“
Samsung sieht unter anderem Verstöße gegen Schutzrechte beim Übertragungsstandard HSPA (High Speed Downlink Packet Access), durch den die Datenübertragung optimiert und zugleich der Energieverbrauch gesenkt wird. Betroffen seien auch Patente für die WCDMA-Technologie zur Verringerung von Übertragungsstörungen sowie für eine Technik, die den Zugriff eines PCs auf die drahtlose Datenverbindung des Handys ermöglicht.
Apple hatte vor einer Woche in Kalifornien Klage gegen Samsung eingereicht. Der US-Konzern fordert einen Stopp des Ideenklaus sowie Schadenersatz. Samsung kopiere bei seinen Handys und Tablets mit dem Google-Betriebssystem Android Technik und das Design von iPhone und iPad. Samsung ist auch ein großer Apple-Zulieferer mit Milliarden-Verträgen, unter anderem bei Speicherchips.
Die Auseinandersetzung brach kurz vor der Einführung der neuen Version des Smartphone-Modells Galaxy S von Samsung in Südkorea in der nächsten Woche aus. Die Nummer zwei im Handy-Markt hofft, in diesem Jahr 60 Millionen Smartphones und damit doppelt so viele wie im vergangenen Jahr verkaufen zu können.
Apple ist bereits mit anderen Smartphone-Herstellern in Patent-Streitereien verwickelt. Das eigentlich Ziel dürfte deshalb wie schon bei Apples Patentklagen gegen die Hersteller HTC und Motorola der große Rivale Google sein, der hinter Android steht. Das Google-Betriebssystem ist dabei, die Führung im Handy-Markt zu übernehmen. Samsung stellt auch das Tablet Galaxy Tab her, das gegen Apples iPad antritt. Apple und Samsung sind die beiden führenden Tablet-Hersteller.
