WhatsApp-Blockade in Brasilien von Oberstem Gericht gestoppt
Brasilia (dpa) - Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat nach wenigen Stunden die landesweite Blockade des Internetdienstes WhatsApp gestoppt. Gerichtspräsident Ricardo Lewandowski gab einem Eilantrag der Sozialistischen Partei statt.
Er bewertete die Blockade des von rund 100 Millionen Menschen genutzten Dienstes als unangemessen. Dies schränke das verfassungsmäßige Grundrecht auf Meinungsäußerung und Kommunikation ein, urteilte Lewandowski. Die Maßnahme hatte eine Richterin in Rio de Janeiro angeordnet, weil das US-Unternehmen sich geweigert habe, Chatprotokolle in einem Kriminalfall herauszugeben.
Schon im Dezember und Mai hatte es Blockaden gegeben, die rund einen Tag lang dauerten. Das Machtwort des Obersten Gerichtshofs könnte eine Signalwirkung haben. WhatsApp gehört zum weltgrößten Online-Netzwerk Facebook. Die Blockade hatte am Dienstag um 14 Uhr (19 Uhr MESZ) begonnen und dauerte bis zum Ende der Zwangsmaßnahme fünf Stunden.
Am Dienstagabend (Ortszeit) funktionierte WhatsApp wieder. In Brasilien ist es ein bevorzugtes Kommunikationsmittel, neben Verabredungen werden auch Einkaufsbestellungen oder Arzttermine hierüber koordiniert. Mit einer Internetverbindung können über WhatsApp kostenlos Nachrichten, Fotos und Videos ausgetauscht werden.
Den Telekommunikationsanbietern des fünftgrößten Landes Welt war von der Richterin eine Strafe von 50 000 Reais (13 800 Euro) am Tag angedroht worden, wenn sie der Aufforderung zur Blockade nicht nachkommen. Brasiliens Justiz macht immer wieder Druck, um an Chats über kriminelle Handlungen heranzukommen.
In den vorherigen Fällen hatten Facebook und WhatsApp vor Gerichten ein Ende der Blockade erwirkt. Der Dienst argumentiert, dass er ohnehin seit ein paar Monaten auf die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung umgestellt, bei der auch die Betreiber keinen Zugriff auf Inhalte der Unterhaltungen haben.
