„Es braucht jetzt ein zeitgemäßes Urheberrecht“, heißt es dort. Im Fokus der Kritik stehen vor allem sogenannte Upload-Filter wie auch das geplante europaweite Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Beide bergen „Risiken für freies Wissen und Austausch im Netz“, wie die Wikimedia Foundation kritisiert.

Das Europaparlament diskutiert an diesem Dienstag die Reformpläne, am Mittwoch wollen die Parlamentarier darüber abstimmen. Die umstrittenen Upload-Filter sollen sicherstellen, dass Online-Plattformen wie Youtube schon während des Hochladens der Inhalte diese auf Urheberrechtsverstöße prüfen müssen. Die Änderungen würden „festlegen, wie wir im Digitalen Zeitalter online kommunizieren und Wissen teilen werden“, so die Wikimedia Foundation.

Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) und der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) haben kein Verständnis dafür, dass Wikimedia erneut eine Behauptung wiederhole, die bereits im Juli falsch gewesen sei. Der am Mittwoch abzustimmende Entwurfs stelle klar, dass Online-Enzyklopädien wie Wikipedia nicht von den Vorschriften über die Plattformverantwortlichkeit erfasst seien.

In Bezug auf das Verlegerrecht werde die Nutzung durch Einzelpersonen und Hyperlinks ausdrücklich aus dem Geltungsbereich ausgeschlossen, also auch Nachweislinks aus Wikipedia. Auch das Zitatrecht, auf das sich auch Wikipedia-Autoren berufen könnten, bleibe unberührt.

Wie Wikipedia warnte auch Mozilla am Dienstag nochmals vor der umstrittenen Reform. „Dieser verhängnisvolle Vorschlag würde ein Ende offener Plattformen bedeuten, auf denen kreative Inhalte entstehen“, teilte der Betreiber des Browsers Firefox mit. Vor allem würde die Dominanz einer kleinen Gruppe von bereits mächtigen Tech-Konzernen nur noch weiter gefestigt werden, schreibt Mozilla-Rechtsexpertin Raegan MacDonald in einem Blog-Beitrag.