Ole von Beust verteidigt Projekt Elbphilharmonie
Hamburg (dpa) - Hamburgs ehemaliger Bürgermeister Ole von Beust (CDU) hat den Bau der umstrittenen Elbphilharmonie erneut verteidigt. „Ich stehe zu der Entscheidung, und ich finde sie auch nach wie vor richtig“, sagte Beust am Donnerstag im Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Elbphilharmonie.
Dort war der Ex-Bürgermeister als letzter Zeuge geladen. In Bezug auf die geplanten Kosten des Projekts und die Risiken habe er den Fachleuten vertraut. „Ich fühlte mich abhängig vom Rat der Fachleute“, sagte der 57-Jährige. So sei ihm gesagt worden, der Kostenrahmen von damals 100 Millionen Euro sei realistisch. „Und darauf habe ich mich verlassen.“
Beust betonte erneut - wie bei seiner ersten Vernehmung vor einem Jahr - dass er die politische Verantwortung trage. „Wenn große Dinge schief laufen, tragen Sie immer die Verantwortung“, sagte der Ex-Bürgermeister. Der Ausschuss soll klären, wie es zu den immensen Kostensteigerungen und Zeitverzögerungen bei dem Prestigeprojekt kommen konnte. Ursprünglich sollte das Projekt 77 Millionen Euro kosten und 2010 fertig sein, mittlerweile sind die Kosten auf 575 Millionen gestiegen, die Eröffnung wurde auf 2017 verschoben.
Mit der Realisierung der Elbphilharmonie habe der Senat die städtische Projektrealisierungsgesellschaft (ReGe) betraut, weil man mit ihr bei anderen Vorhaben gute Erfahrungen gemacht habe. Dem damaligen Chef der ReGe, Hartmut Wegener, der direkt der Senatskanzlei unterstellt war, habe er vertraut. Und er habe auch keinen Anlass gesehen, „ihm nicht mehr zu vertrauen“.
Er sei ein Freund von Einzelverantwortung. „Die Leute, die die Verantwortung tragen, sollen es auch an einer langen Leine machen“, sagte von Beust. Solange es keine Beschwerden gebe, gehe er davon aus, „dass die Leute ihre Sachen vernünftig machen“. Vor einer Woche hatte Ex-Kultursenatorin Karin von Welck (parteilos) gesagt, Wegener habe seine Möglichkeiten „völlig überschätzt“. Als das Projekt aus dem Ruder lief, war Wegener im Sommer 2008 entlassen worden.
Der Ausschuss untersucht den Zeitraum bis Ende 2008. Dabei geht es vor allem um den sogenannten Nachtrag 4, der Ende 2008 verabschiedet wurde und durch den die Kosten für die Stadt von 114 auf 323 Millionen Euro stiegen. Zurzeit verhandelt der SPD-Senat neue Verträge mit Hochtief, die bis zum 28. Februar unterzeichnet werden sollen. Für einen erneuten Nachschlag von 198 Millionen Euro will Hochtief alle Risiken übernehmen und die Elbphilharmonie für dann insgesamt 575 Millionen Euro fertig bauen. Die Eröffnung des Konzerthauses ist jetzt für 2017 geplant.
