Meinung Die Union und der Fall Möritz - Eine verpasste Chance
Meinung | Berlin · Die Vorgänge rund um den wegen Nazi-Kontakten und eines Tattoos umstrittenen CDU-Lokalpolitikers Möritz sind ein Trauerspiel. Vermutlich hat man in der Berliner Unionsspitze lange Zeit geglaubt, die Angelegenheit ist weit weg in Sachsen-Anhalt, was geht’s uns an? Sehr viel jedoch. Denn bröckeln unten die Steine, bricht irgendwann auch der Rest zusammen.
In Berlin ist das Aufatmen jedenfalls jetzt groß, dass der umstrittene „Parteifreund“ nach einem Ultimatum selber die Reißleine gezogen hat. Zur Tagesordnung kann man freilich nicht übergehen. Der Fall Möritz hat zwar eine andere Qualität, nicht zuletzt, weil er ein Schlaglicht auf den miserablen Zustand des Landesverbandes Sachsen-Anhalt geworfen hat. Von Nazi-Problemen ist die Rede. Aber im Grunde genommen geht es doch auch diesmal um die Frage: Wie hält die Union es mit den Rechten - mit den Hardlinern genauso wie mit denen, die in der AfD noch einigermaßen moderat unterwegs sind. Davon gibt es ja ein paar.
Es ist kein Geheimnis: Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer muss sich immer öfter gegen Bestrebungen wehren, vom Beschluss gegen eine Kooperation mit den Rechtspopulisten abzuweichen. Im Bund steht die Mauer noch fest, aber schon in einzelnen Landesverbänden wackelt sie bedenklich, speziell im Osten. Und in der einen oder anderen lokalen Gliederung wurde sie bereits abgerissen. AKK läuft Gefahr, dass ihre scharfe Abgrenzung zum rechten und rechtsextremen Spektrum klammheimlich ausgehöhlt wird. Weil man glaubt, das schadet nicht, das ist notwendig, um handlungsfähig zu sein oder vielleicht in der Hoffnung, Wandel durch Annäherung zu erreichen. Doch so funktioniert das nicht.
Was hilft ist nur, Führungsstärke und klare Kante. Der Fall Möritz wäre eine Chance gewesen für die Parteispitze in Berlin. Sie wurde verpasst. Trotz oder gerade wegen des eigenen Rückzugs des Lokalpolitikers.
