Meinung Die Grotten-Koalition
Schon nach 100 Tagen stellen sich bezüglich der großen Koalition nur noch zwei Fragen: Gibt es ein Ende mit Schrecken? Zum Beispiel, indem Angela Merkel Horst Seehofer am 1. Juli aus dem Ministeramt entlässt.
Oder gibt es einen Schrecken ohne Ende? Dass diese Regierung fruchtbar, gar mit Elan für Deutschland arbeitet, diese Erwartung gibt es nicht mehr. Groko übersetzt sich längt mit Grotten-Koalition.
Ein Kern des Problems ist die CSU. Ihre Panikattacken lähmen nicht mehr nur die Union als gemeinsame Partei, sie lähmen die Regierung und damit das ganze Land. Nach der Flüchtlingspolitik nun auch in Sachen Europa. Eine kleine Regionalpartei greift die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin in zentralen Fragen an, ebenso den Geist des Koalitionsvertrages. Der Schwanz wackelt mit dem Hund.
Ist das nur kurzatmige Taktik? Oder eine strategische Neuorientierung? Um das festzustellen, muss Deutschland wohl oder übel den 14. Oktober abwarten, den Tag der bayerischen Landtagswahl. Donald Trump hat Recht, das Thema Migration erschüttert die ohnehin schon prekäre Koalition in Berlin. Aber die Flüchtlinge sind daran am wenigsten schuld. Sondern Söder, Seehofer, Dobrindt.
Wenn der Münchener Amoklauf nach dem Oktober weiter geht, muss Angela Merkel eine Entscheidung treffen: Die Trennung von der CSU. Alles andere wäre unverantwortlich dem Land gegenüber. Eine Regierung nur aus CDU, SPD plus Grüne oder FDP — eine solche Koalition würde die Mehrheit der Deutschen, die noch immer auf eine offene Gesellschaft und Europa setzt, besser repräsentieren als die jetzige. Das wäre ohne Neuwahlen möglich, der Kanzlerin fehlen ohne CSU nur zwei Stimmen im Bundestag. Auch als Minderheitsregierung ginge es. Ein solcher Schritt wäre ein Befreiungsschlag für den Rest der Legislaturperiode. Denn irgendwann muss Deutschland wieder aufatmen können nach dann einem Jahr bleierner Lähmung.
