Meinung Entscheidend ist auf dem Platz - Moskau muss liefern
Die Sprache ist im Verhältnis zu Russland nicht das zentrale Thema. Robust können Putin und Lawrow auch reden; sie sind wahrlich keine Mimosen. Insofern ist es ziemlich egal, wie der neue Außenminister Heiko Maas sich ausdrückt.
Daran werden die Kontakte schon nicht scheitern. Außerdem ist seine Feststellung, dass sich das Regime in Moskau immer mehr in Gegnerschaft zum Westen definiert und dass die Präsidentschaftswahlen nicht eben demokratisch waren, so falsch ja wohl nicht.
Wenn einige in der SPD Maas nun deshalb kritisieren und auf die Ost-Politik Willy Brandts verpflichten wollen, dann haben sie wohl eine verklärte Erinnerung. Das war damals ein Brückenschlag in der Zeit krasser Ost-West-Konfrontation. Es gab jedoch auch für Willy Brandt kein Vertun, dass Russland ein Gegner war, der sich auch so verstand. Brandt hat bei aller Ostpolitik nie vergessen, auf welcher Seite er stand. Bis zuletzt hat er gesagt: Die Mauer muss weg. Was würde er wohl zur Krim-Annexion sagen? Oder zur russischen Aggression im Donbass? Jedenfalls nicht: Augen zu, Ohren zu, Mund zu.
Russland, genauer gesagt die Regierung Putin, will heute ein international geachteter Partner sein. Niemand hätte daran mehr Interesse als Deutschland. Ein Russland aber, das weiterhin das Baltikum bedroht, das mit aggressiven Kampagnen in die westlichen Demokratien hineinwirkt und das Teile anderer Staaten besetzt oder destabilisiert, ist ein solcher Partner nicht. Die Gegensätze nicht zu benennen, würde nicht viel helfen. Da hat Maas recht.
Entscheidend ist auf dem Platz, um es passend zur Fußball-WM auszudrücken. Also das konkrete Verhalten Moskaus in der Ukraine, in Syrien und im Baltikum. Putin ist in der Bringschuld. Ganz besonders in der Ost-Ukraine. Wenn er sich dort endlich an die Abmachungen des Minsker Abkommens hält, kann man über die Lockerung der Sanktionen nachdenken. Und sogar über die Annexion der Krim hinwegsehen.
Neuerdings gibt es einlenkende Signale aus Moskau. Sie haben nicht nur, aber auch mit der Ent- und Geschlossenheit des Westens zu tun. Ihre Tragfähigkeit muss sich noch erweisen. Wenn es tatsächlich eine Entspannung geben sollte, ist sie jedenfalls nicht jenen in der SPD zu verdanken, die ihrem Außenminister ständig in den Rücken fallen und die historischen Zeiten verwechseln.
