Europa-Armee: Mit Geduld und Überzeugungskraft
Kommentar: Die Idee einer Europa-Armee
Die Idee einer europäischen Armee ist eigentlich ein alter Hut. Seit Jahren wird das Vorhaben immer mal wieder auf die europäische Agenda gehoben. Aber es ist leichter, über eine solche Truppe zu reden und sie zu fordern, als sie dann auch zu verwirklichen.
Dabei wäre dies notwendig. Der Ukraine-Krieg und der Kampf gegen den IS sind nur zwei Beispiele dafür, dass sich die großen Konflikte nicht mehr durch einen Staat alleine lösen lassen. Neu ist diese Erkenntnis zwar nicht, aber die Herausforderungen für die Außen- und Sicherheitspolitik werden immer globaler. Soll heißen: gemeinsame Probleme muss man auch zusammen anpacken, wenn man sie beseitigen will.
Auf vielen Feldern der europäischen Politik ist das bereits der Fall, insbesondere in der Wirtschaftspolitik herrscht weitgehend Gleichschritt. Nur bei der Sicherheit tut sich die Gemeinschaft besonders schwer, den europäischen Gedanken umfassend umzusetzen. Auch wenn es schon eine Reihe militärischer Institutionen gibt, ebenso gemeinsame Verbände einzelner EU-Länder - sicherheitspolitisch ist die Europäische Union auf internationaler Bühne ein Nobody. Sie spielt kaum eine Rolle. Was nicht zu ihrem Selbstverständnis und ihrer Wirtschaftskraft passt. Eine Europaarmee würde dies ändern.
Darüber hinaus ist die EU seit Jahrzehnten eine Friedensunion. Die nationale Verteidigung durch kostenintensive Streitkräfte macht da nur noch begrenzt Sinn. Wenn EU-Kommissionschef Juncker und zuvor schon Verteidigungsministerin von der Leyen aus diesen Gründen also eine Europa-Truppe ins Leben rufen wollen, dann geht das allerdings nicht von heute auf morgen. Denn die eigene Armee ist für viele auch das Symbol ihres eigenen Staates und seiner Unabhängigkeit. Sich davon zu verabschieden und Europa den Vortritt zu lassen, wird wie so oft schwer fallen.
Neben vielen praktischen Überlegungen stellt sich außerdem noch die Frage der politischen Legitimation und der Kontrolle von Einsätzen. Die Umsetzung gemeinsamer Streitkräfte kann also nur langfristig erfolgen - mit viel Geduld und Überzeugungskraft müssen da noch dicke Bretter in den einzelnen Hauptstädten gebohrt werden.