Israel: Die Zeichen stehen auf Frieden in Nahost
Mehr als drei Jahrzehnte nach Camp David, 32 Jahre nach dem von US-Präsident Jimmy Carter vermittelten Friedensvertrag zwischen Israel und Ägypten steht dem Nahen Osten möglicherweise ein weiterer Schritt in Richtung dauerhafter Frieden bevor.
In Washington beginnen am Donnerstag die Gespräche zwischen Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und der US-Außenministerin Hillary Clinton. Die Aussichten auf Erfolg sind besser denn je. Alle Beteiligen brauchen Erfolg. Wenn auch aus unterschiedlichen Gründen.
In Israel wächst der Wunsch nach Frieden mit den Palästinensern. Eine stetig wachsende Zahl von Bürgern ist müde von den sechs Jahrzehnten seit Staatsgründung, in denen sich Israel immer wieder der Angriffe arabischer Armeen erwehren musste oder selbst in die Offensive gegangen ist. Daran ändert auch der Versuch der orthodoxen Siedler im Westjordanland nichts, die Friedensbemühungen mit der Androhung neuer Siedlungsbauten zu torpedieren.
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ist auf Frieden mit Israel angewiesen, weil jedes Jahr weiterer Auseinandersetzungen die radikal-islamische Hamas stärkt und die Hoffnung auf einen von Israel anerkannten Palästinenserstaat schwächt.
Und auch US-Präsident Barack Obama hat einen außenpolitischen Erfolg dringend nötig. Der im Wahlkampf versprochene und nun umgesetzte Rückzug aus dem Irak ist in der Welt und selbst in den USA nicht als erfolgreiches Ende einer Mission wahrgenommen worden. Und in Afghanistan ist Obama trotz neuer militärischer Führung bisher keinen Schritt weiter gekommen als sein Vorgänger.
Aber Frieden gibt es nur, wenn die Beteiligten Zugeständnisse machen. Israel muss akzeptieren, dass den Palästinensern längst ein eigener Staat zusteht. Die radikalen Islamisten der Hamas müssen sich notfalls auf Druck der USA als politische Kraft integrieren lassen, wofür die Fatah Macht und Einfluss teilen muss.
Der größte Streitpunkt ist Jerusalem, das Israelis wie Palästinenser als Hauptstadt beanspruchen. Aber auch daran darf der Frieden nicht scheitern. Denn die Alternative ist die Fortsetzung von Krieg und Terror. In Israel und in den Palästinensergebieten.
