Meinung Martin Schulz, der geschwächte Parteichef
Die Partei-Karriere von Martin Schulz gleicht einer grandiosen Talfahrt. Er startete als politischer Messias, enttäuschte dann bei Landtagswahlen und führte die SPD in das größte Desaster, das die Partei bei einem bundesweiten Urnengang jemals eingefahren hat.
Mit dem „Wunder von Würselen“ verbindet sich inzwischen also wenig Freud’, aber dafür viel Leid. Eingedenk dieser Vorgeschichte gingen die Genossen auf ihrem Parteitag in Berlin noch recht pfleglich mit Schulz um. Ersparten sie ihm doch ein demütigendes Ergebnis bei seiner Wiederwahl als Vorsitzender. Und sie folgten ihm nach langer Debatte zähneknirschend auf dem Weg „ergebnisoffener“ Gespräche mit der Union zwecks einer künftigen Regierungsbildung.
Trotzdem ist Martin Schulz ein geschwächter Parteichef. Mehr als ein Dutzend Vorsitzende hat die SPD seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs verschlissen — allein Angela Merkel sah in ihrer Zeit als CDU-Chefin, also seit dem Jahr 2000, acht Obergenossen kommen und gehen. Wirkliche Führungspersönlichkeiten mit Charisma sind bei der SPD rar geworden. Auch Martin Schulz fällt nicht in diese Kategorie.
Seine Parteitagsrede enthielt schließlich ein verdruckstes Werben für das am Ende wahrscheinlich Unausweichliche, nämlich die Fortsetzung der großen Koalition. Gerade davor graut vielen in der Partei. Kein Wunder, Schulz hat dieses Gefühl kultiviert, indem er auch dann noch auf Opposition machte, als die Jamaika-Verhandlungen gescheitert waren. Nun müssen die Genossen wieder runter von der Palme. Das ist schwer genug, erklärt aber auch, warum sich kein Herausforderer fand, der Schulz den Parteivorsitz offen streitig gemacht hätte. Dabei gäbe es durchaus personelle Alternativen. Fraktionschefin Andrea Nahles zum Beispiel, oder Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz.
Eigentlich wäre der Parteitag der richtige Zeitpunkt für eine Revolte gegen Schulz gewesen. Nur hat die SPD eben keinen Oskar Lafontaine mehr. Der putschte im Jahr 1995 Rudolf Scharping aus dem Chefsessel der Partei, um der Sozialdemokratie wieder neues Leben einzuhauchen. Mit Erfolg, wie man heute weiß. Dagegen soll Schulz nach Lesart seiner innerparteilichen Widersacher den Scherbenhaufen selbst wegkehren, den er angerichtet hat. Keiner will sich die Hände schmutzig machen. Abwarten, heißt die Devise. Ob die viel beschworene Erneuerung der SPD so gelingen kann, ist sehr zweifelhaft.
