Nato-Drohne - Ein aufrechter Minister sitzt in der Falle
Die Drohnen-Affäre bringt Thomas de Maizière in Not
Düsseldorf. Eine halbe Milliarde Euro für Aufklärungsdrohnen, die bald keiner mehr will? Oder genügt die Summe gar nicht? Denn allein für Erprobungen sollen monatlich weitere 3,3 Millionen fällig werden. Das sind unglaubliche Summen zulasten der Steuerzahler. Zudem irritieren die widersprüchlichen Informationen, wann das Verteidigungsministerium über welche Art von Problem mit dem unbemannten Fluggerät informiert wurde. Das klingt nach erheblichem Ärger für Verteidigungsminister Thomas de Maizière.
Noch halten sich die Angriffe auf ihn in Grenzen. Die Opposition fordert Aufklärung, attackiert bevorzugt Staatssekretär Stéphane Beemelmanns — einen langjährigen Vertrauten. Doch de Maizière weiß, mit dem Mitarbeiter als Bauernopfer wäre es nicht getan. Er selbst würde dann schutzloser. Zudem entspräche so etwas nicht dem Stil des gradlinigen und aufrechten Politikers, den er schon als Kanzleramtschef und Innenminister pflegte und deshalb auch nie unter Druck geriet. Nachteil: Er hat nicht gelernt, mit harten Anfeindungen umzugehen.
Er wird sich aber in nächster Zeit Angriffen stellen müssen, weil er stets vehement pro Drohne plädierte. Deshalb wird es ihm wenig helfen, wenn Entscheidungen und auch Warnungen in Sachen „Euro Hawk“ in Phasen liegen, in denen Franz Josef Jung beziehungsweise Karl-Theodor zu Guttenberg das Ministerium führten. Die Irritationen sind zu groß, etwa wegen des fehlenden Kollisionsschutzes oder des untersagten direkten Zugriffs auf das Gerät durch Bundeswehr-Mitarbeiter.
Der Verteidigungsminister sitzt erstmals in seiner Karriere in einer bösen Falle. Er hatte lautere Absichten, als er mit seinem Eintreten für unbemannte Aufklärungsflugzeuge das Leben von Soldaten schützen wollte. Im Gegensatz zu Drohnen im Kampfeinsatz ist das ein zutiefst menschlicher Plan. Allerdings sind bei der Umsetzung offenbar unglaubliche Dummheiten passiert, die de Maizière nicht persönlich, aber politisch verantworten muss. Noch steht die Kanzlerin zu ihm, doch schon andere Politiker haben spüren müssen, wie rasch Angela Merkel in solchen Fällen ihre Position verändern kann. Wenn es in einem Wahljahr um den Machterhalt geht, gilt das ganz besonders.
